• KrWG § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

  ...rklärungen, Nachweise, Benachrichtigungen oder sonstigen Daten die elektronische Führung und die Vorlage von Dokumenten in elektronischer Form gemäß § 3a Absatz 2 Satz 2 und 3 des Verwaltungsverfahren...

• MalerLackAusbV § 12 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Maler und Lackierer/Malerin und Lackiererin (Law)

  ...3 dieser Verordnung gilt die Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin als Zwischenprüfung im Sinne des § 39 der Handwerksordnung. Die inhaltli...

• MarkenG § 12 Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang (Law)

  ...rke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder an einer geschäftlichen Bezeichnung im Si...

• MarkenV 2004 § 12 Sonstige Markenformen (Law)

  ...rke als sonstige Markenform eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine zweidimensionale grafische Wiedergabe der Marke beizufügen. Soll die Marke in Schwarz-Weiß eingetragen werden, so ist die...

• MB-APrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfu...

• KaffeeStV 2010 § 12 Registrierter Versender (Law)

  ...rkehr überführt wird. Hiervon ausgenommen sind die Fälle, in denen das Hauptzollamt die Überlassung von Kaffee zum zollrechtlich freien Verkehr prüft und gegenüber dem Beteiligten erklärt. (...

• IfSG § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften (Law)

  ...3 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG (ABl. L 293 vom 5.11.2013, S. 1; L 231 vom 4.9.2015, S. 16) übermittelt die zuständige ...

• IndElAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche ...

• LuftRegV § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern (Law)

  ...rkeit der Daten sicherzustellen oder zu verbessern, und die Daten dabei nicht verändert werden. (2) Das maschinell geführte Register tritt für ein Registerblatt an die Stelle des bisherigen ...

• LAP-gbautDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...rkehr, Bau- und Wohnungswesen (Rahmenintegrationsvereinbarung) sind zu beachten. Die Sätze 1 bis 4 werden auch bei aktuellen Behinderungen, die nicht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbu...

• LAP-gDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...rken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuun...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...3 jeweils 49 500 Euro, 3. nach dem 31. Dezember 1963 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nummer 1 jeweils 10 050 Euro und der...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  ...rktsatz, gebunden ist, 2. Null-Kupon-Anleihen und 3. Schuldverschreibungen, die ...

• RStruktFG § 12 Mittel des Restrukturierungsfonds; Jahresbeiträge; Sonderbeiträge (Law)

  ...36/EG, 2011/35/EU, 2012/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190); darüber hinau...

• RVermG § 12 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  ...3) Die Beteiligung, die dem ehemaligen Land Preußen an der Nürburgring GmbH, Adenau (Eifel), zustand, geht auf das Land Rheinland-Pfalz über.

• SchwarzArbG 2004 § 12 Allgemeines zu den Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind 1. (weggefallen) ...

• SchwbWO § 12 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen (Law)

  ...rklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 11), legt der Wahlvorstand die Wahlumschläge nach Vermerk der Stimmabgabe in der Liste der Wahlberechtigten ungeöffnet in die Wahl...

• SeeSpbootV § 12 Pflichten der Mieter und Bootsführer (Law)

  ...3. die vorgeschriebene Ausrüstung an Bord ist, 4. ein Kind unter zwölf Jahren in einem Sportb...