• SprengV 1 § 39 (Law)

  ...bereinstimmen, für die die Erlaubnis beantragt wird. (2) In den in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c und Nummer 2 Buchstabe a und c genannten Fällen darf die Tätigkeit al...

• SprengV 1 § 43 (Law)

  ...41 und 42 Abs. 1 und 2 mit folgender Maßgabe entsprechend anzuwenden: 1. anstelle der Angaben nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 sind der Name und die An...

• SPV Anlage 1 (Law)

  ...BGBl. I 1994, 3705 - 3707) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Hoyers...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...Bezirksfürsorgeverbänden, den Landesfürsorgeverbänden oder den Ländern geleisteten Fürsorgekosten für Kriegsfolgenhilfe-Empfänger. (2) Kriegsfolgenhilfe-Empfänger sind ...

• ÜblG 1 § 15 (Law)

  ...bietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über die Bereitstellung von Lagern und über die Verteilung der in das Bundesgebiet aufgenommenen Deutschen aus den unter fremder Verwaltung s...

• ÜblG 1 § 18 (Law)

  ...ber 1949 bis 28. Februar 1950 zurückbleiben, hat das Land den Unterschiedsbetrag an den Bund abzuführen. Die Abführung unterbleibt, wenn und soweit das Land nachweist, daß der Rückgang der Ausgaben üb...

• ÜblG 1 § 23 (Law)

  ...bs. 3 des Gesetzes über die Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1949 sowie über die Haushaltsführung und über die vorläufige Rechnungsprüfung im Bereich der Bunde...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BEGDV 1 § 21a (Law)

  ...4 1.4.1995 1.3.1997 1.1.1998 bis bis bis bis bis 30.9.1994 ...

• BesVNG 1 § 18 (Law)

  ...Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels I dieses Gesetzes vorschreibt, kann der erworbene Rechtsstand auch bei der Gewährung der Versorgungsbezüge gewahrt bleiben. (3) Für die a...

• BesVNG 1 § 2 (Law)

  -

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...betrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BesVNG 1 § 8 (Law)

  ...Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter in Sonderlaufbahnen nicht geändert werden. (...

• BesVNG 1 Schlußformel (Law)

  ...Bundesregierung hat dem vorstehenden Gesetz die nach Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.

• GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)

  (weggefallen)

• KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)

  ...Bitte kurz begründen!) Bestätigung des Beschäftigungs- bzw. Ausbildungsverhältnisses und der Anzahl der monatlichen Fahrten durch Arbeitgeber bzw. Ausbildungsstelle: ...

• KHBV Anlage 1 (Law)

  ...Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken ...

• LuftRegV Anlage 1 (Law)

  ...BGBl. I 1999, S. 283 - 284) Amtsgericht Einzel- Abteilung ...

• LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)

  ...bs. 1 und des § 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundes...

• RechPensV Formblatt 1 (Law)

  ...bares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; bzgl. d...