• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...opäischen Genossenschaft kann bestimmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nicht in Frage kommen,...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...onen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben über das Gründungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arbeitnehmern. Die Information...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...ostnachfolgeunternehmen oder bei einem Unternehmen nach Absatz 4 Satz 2 oder 2. zur Aufnahme eines sonstigen privatrechtlichen Beschäftigung...

• OrthoptAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...on Sehschwächen, Schielerkrankungen und Nystagmus durchgeführt hat. (4) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens vier Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitg...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ostenträgerrechnungen sowie von Kalkulationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Pl...

• SchwPestV 1988 § 4 (Law)

  ...oder der Afrikanischen Schweinepest, so ordnet die zuständige Behörde 1. die serologische und virologische Untersuchung weiterer Schweine des...

• RechKredV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...osten oder Unterposten gesondert auszuweisen. Die Angaben können statt in der Bilanz im Anhang in der Reihenfolge der betroffenen Posten gemacht werden.

• UmstGeldInstV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  ...olange eine Bewertung überhaupt nicht möglich ist, ist er mit einem Merkposten von einer Deutschen Mark anzusetzen. Mehrere Vermögensgegenstände derselben Art können zu einem Merkposten von einer Deut...

• WoBindG § 4 Überlassung an Wohnberechtigte (Law)

  ...ohnung bei der Bewilligung der öffentlichen Mittel für Angehörige eines bestimmten Personenkreises vorbehalten worden, so darf der Verfügungsberechtigte sie für die Dauer des Vorbehalts einem Wohnbere...

• WoFG § 4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen (Law)

  ...ollen im Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke bebaut und erforderliche Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Dabei soll auf die Anfo...

• WpAIV § 4 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...ormation, die Medien, an die die Information gesandt wurde, sowie den Zeitpunkt dieser Versendung, 3. die wahre Information ...

• VersatzV § 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle (Law)

  ...oder -besitzer verpflichten, entsprechende Probenahmen und Analysen durchzuführen oder durchführen zu lassen. (5) Sonstige Anforderungen, wie sie sich aus bergrechtlichen oder gefahrstoffrec...

• VRV § 4 Schließung des Registerblatts (Law)

  ...ossen worden, so wird die Schließung rückgängig gemacht. (4) Die geschlossenen Registerblätter können nach näherer Anordnung der Landesjustizverwaltung elektronisch aufbewahrt werden, wenn s...

• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Ein zur Schaffung des Datenbankwerkes oder zur Ermöglichung des Zugangs zu dessen Elemente...

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...ondere folgende Anlagen beizufügen: 1. eine Darstellung der veranschlagten Einnahmen und Ausgaben in einer Gliederung nach Kontenklassen oder...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...orsitzenden oder seines Stellvertreters mindestens mitwirken 1. ein Beamter des höheren technischen Verwaltungsdienstes oder ein diesem vergl...

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...oder 3 oder § 14 der Fischseuchen-Verordnung bedürfen, und Betriebe, die wegen einer Tätigkeit nach Satz 1 in einem anderen Mitgliedstaat registriert oder zugelassen worden sind. Die zuständige Behörd...

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...oin yhtiö (Ay) und kommandiittiyhtiö (Ky)/öppet bolag und kommanditbolag, 2. in Schweden: handelsbolag (HB) und kommanditbolag (KB). ...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...ohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des Arztregisters frei. (2) Der Antrag muß die zur Eintragung erforderlichen An...