• SGB 6 § 156 Zusammensetzung des Sozialbeirats (Law)

  ...allgemeinen Rentenversicherung und 2. vom Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Re...

• SGB 6 § 157 Grundsatz (Law)

  ...ach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben, die nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt wird.

• SGB 6 § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (Law)

  ...aften, Diakonissen und Angehörigen ähnlicher Gemeinschaften die Geld- und Sachbezüge, die sie persönlich erhalten, jedoch bei Mitgliedern, denen nach Beendigung ihrer Ausbildung eine Anwartschaft auf ...

• SGB 6 § 165 Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger (Law)

  ...as Kalenderjahr, für das das Arbeitseinkommen nachzuweisen ist, zu dem Durchschnittsentgelt (Anlage 1) für das maßgebende Veranlagungsjahr des Einkommensteuerbescheides ergibt. Übersteigt das nach Sat...

• SGB 6 § 167 Freiwillig Versicherte (Law)

  ...agsbemessungsgrundlage beträgt für freiwillig Versicherte monatlich 450 Euro.

• SGB 6 § 171 Freiwillig Versicherte (Law)

  ...agen ihre Beiträge selbst.

• SGB 6 § 178 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ates Berechnungs- und Zahlungsweise sowie das Verfahren für die Zahlung der Beiträge außerhalb der Vorschriften über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags und für die Zahlungsweise von Pfli...

• SGB 6 § 179 Erstattung von Aufwendungen (Law)

  ...Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Bund über, soweit dieser aufgrund des Schadensereignisses Erstattungsleistungen nach Absatz 1 Satz 1 und 3 erbracht hat. Die nach Landesrecht für die Er...

• SGB 6 § 180 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...as Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattun...

• SGB 6 § 186 Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung (Law)

  ...atten oder Lebenspartner. (3) Der Antrag kann nur innerhalb eines Jahres nach dem Eintritt der Voraussetzungen für die Na...

• SGB 6 § 188 Beitragszahlung für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

  ...Auslandsverwendung nach § 76e zahlt der Bund Beiträge. Die Beiträge sind zu zahlen, wenn Versicherte die in § 76e genannten Voraussetzungen für den Zuschlag an Entgeltpunkten erfüllen, frühestens nach...

• SGB 6 § 189 Berechnungsgrundsätze (Law)

  ...apitels (§§ 121 bis 124) gelten entsprechend, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

• SGB 6 § 200 Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen (Law)

  ...aßgebend. Bei Senkung des Beitragssatzes gilt abweichend von Satz 1 der Beitragssatz, der in dem Monat maßgebend war, für den der Beitrag gezahlt wird.

• SGB 6 § 210 Beitragserstattung (Law)

  ...agen haben. War mit den Versicherten ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart, wird der von den Arbeitgebern getragene Beitragsanteil der Arbeitnehmer erstattet. Beiträge aufgrund einer Beschäftigung nach §...

• SGB 6 § 213 Zuschüsse des Bundes (Law)

  ...ag). Als Erhöhungsbetrag nach Satz 1 werden für das Jahr 2000 2,6 Milliarden Deutsche Mark, für das Jahr 2001 8,14 Milliarden Deutsche Mark, für das Jahr 2002 6,81040 Milliarden Euro und für das Jahr ...

• SGB 6 § 214a Liquiditätserfassung (Law)

  ...Arbeit und Soziales und dem Bundesversicherungsamt monatlich oder auf Anforderung in einer Schnellmeldung Angaben über die Höhe der aktuellen Liquidität vor. Das Nähere zur Ausgestaltung dieses Meldev...

• SGB 6 § 224b Erstattung für Begutachtung in Angelegenheiten der Grundsicherung (Law)

  ...aren aufwandsgerechte Pauschalbeträge für die nach § 109a Absatz 2 je Fall entstehenden Kosten und Auslagen. (2) Für Kosten und Auslagen durch die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 109a Absatz...

• SGB 6 § 226 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...anzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere zur Ermittlung des Wanderungsausgleichs nach § 223 Abs. 6 zu bestimmen. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und Sozial...

• SGB 6 § 227 Abrechnung der Aufwendungen (Law)

  ...achzahlungen an die knappschaftliche Rentenversicherung werden an den Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Abrechnung ausgeführt. (2...

• SGB 6 § 228b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase (Law)

  ...68 Abs. 2 Satz 1) oder auf das Durchschnittsentgelt abstellen, die für das Bundesgebiet ohne das Beitrittsgebiet ermittelten Werte maßgebend, sofern nicht in den nachstehenden Vorschriften etwas ander...