ChemSanktionsV (XXXX) §§ 7 und 8 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 Anlage 8 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...chene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe. Taktfeuer: Unterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibend...

PTA-APrV Anlage 8 (zu § 18b Absatz 2) (Law)

...ch § 18b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische ...

PhysTh-APrV Anlage 8 (zu § 21b Absatz 7) (Law)

...chusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnisprüfung ...

SGB 8 § 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe (Law)

...chtzeitig geschaffen werden können, soll die öffentliche Jugendhilfe von eigenen Maßnahmen absehen. (3) Die öffentliche Jugendhilfe soll die freie Jugendhilfe nach Maßgabe dieses Buches förd...

SGB 8 § 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen (Law)

...chen betrifft, angemessen gekürzt werden. Wird ein Kind oder ein Jugendlicher im Bereich eines anderen Jugendamts untergebracht, so soll sich die Höhe des zu gewährenden Pauschalbetrages nach den Verh...

SGB 8 § 42a Vorläufige Inobhutnahme von ausländischen Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise (Law)

...chen Jugendlichen vorläufig in Obhut zu nehmen, sobald dessen unbegleitete Einreise nach Deutschland festgestellt wird. Ein ausländisches Kind oder ein ausländischer Jugendlicher ist grundsätzlich dan...

SGB 8 § 58a Sorgeregister; Bescheinigung über Nichtvorliegen von Eintragungen im Sorgeregister (Law)

...cke der Erteilung der Bescheinigung nach Absatz 2 wird für Kinder nicht miteinander verheirateter Eltern bei dem nach § 87c Absatz 6 Satz 2 zuständigen Jugendamt ein Sorgeregister geführt. In das Sorg...

SGB 8 § 78e Örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen (Law)

...cht nicht etwas anderes bestimmt, ist für den Abschluss von Vereinbarungen nach § 78b Absatz 1 der örtliche Träger der Jugendhilfe zuständig, in dessen Bereich die Einrichtung gelegen ist. Die von die...

SGB 8 § 81 Strukturelle Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (Law)

...ch den §§ 3 und 8 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und Suchtberatungsstellen, 6. Einrichtungen und Diensten zum Schutz gegen Gewalt in e...

SGB 8 § 87a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung (Law)

...cht (§ 47 Absatz 3, § 48a) sowie die Untersagung der weiteren Beschäftigung des Leiters oder eines Mitarbeiters (§§ 48, 48a) ist der überörtliche Träger oder die nach Landesrecht bestimmte Behörde zus...

SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

...cht, wenn a bis c nicht zutreffen) Es wird ausdrücklich bestätigt, daß die Voraussetzungen des Wahlrechts geprü...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...chienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, erschienen. Die DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN E...

BKAG 1997 § 17 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung (Law)

...cht oder wenn dies den Ermittlungen dienlich sein kann. Die Zuständigkeit der Polizeibehörden in den Ländern bleibt unberührt. (2) Die oberste Landesbehörde ist unverzüglich zu benachrichtig...

MarkenV 2004 § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke (Law)

...ch der Anmelder auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke nach Artikel 6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft, so kann die entsprechende Erklärung auch noch nach der...

LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

...ch den §§ 8, 9, 10, 15 und 16 nicht eingehalten werden, entscheidet der verantwortliche Luftfahrzeugführer unter Abwägung aller Umstände und nach Anhörung der betroffenen Besatzungsmitglieder über die...

UKlaG § 17 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)

...chutzgesetzes, soweit die Datenübermittlung bis zum 6. Oktober 2015 auf der Grundlage der Entscheidung 2000/520/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parla...

SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)

...ch diesem Buch eigene Einrichtungen und Dienste nicht neu schaffen, soweit geeignete Einrichtungen und Dienste Dritter vorhanden sind, ausgebaut oder in Kürze geschaffen werden können. Die zuständigen...

BinSchPatentV 1998 Anlage 2 Muster des Schifferpatentes C (Law)

...CHIFFERPATENT FÜR DIE BINNENSCHIFFFAHRT C1/C2 ...

AUG 2011 § 17 Auskunftsrecht zum Zweck der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines Titels (Law)

...chen Rentenversicherung den Namen, die Vornamen, die Firma sowie die Anschriften der derzeitigen Arbeitgeber der versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse des Schuldners erheben; ...