• ROG 2008 § 9 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Law)

  ...onische Informationstechnologien ergänzend genutzt werden. Die zuständige Stelle gewährleistet durch organisatorische und technische Maßnahmen, dass die verwendete elektronische Informationstechnologi...

• SchleusV § 9 Übernahme von Proviant oder Ausrüstung (Law)

  ...organgs beendet ist. (2) Wer Proviant oder Ausrüstung an ein Fahrzeug übergeben will, ist dafür verantwortlich, dass durch seine Tätigkeit der Schleusenvorgang nicht verzögert oder sonst bee...

• UStDV 1980 § 9 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen (Law)

  ...ordnung zum Zollkodex der Union die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Eur...

• VerkKfmAusbV 1999 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• TextLabAusbV 2003 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...orbereiten von Arbeitsabläufen, Anwenden von Informations- und Kommunikationssystemen, Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen und Bestimmen der Merkmale von Faserstoffen, textilen Längen- und F...

• TierpflMstrV 2009 § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...onnene Prüfungsverfahren können bis zum Ablauf des 31. Juli 2011 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach diese...

• TierSchTrV 2009 § 9 Raumbedarf und Pflege (Law)

  ...orschriften oder unionsrechtliche Vorschriften hat derjenige, der Einhufer oder Tiere der Gattung Rind, Schaf, Ziege oder Schwein, soweit sie Haustiere sind, (Nutztiere) befördert, bei innerstaatliche...

• VermAnlG § 9 Frist und Form der Veröffentlichung (Law)

  ...onisches Informationsverbreitungssystem angeboten, ist der Verkaufsprospekt auch in diesem zu veröffentlichen; in dem Angebot ist auf die Fundstelle im elektronischen Informationsverbreitungssystem hi...

• VerpackV 1998 § 9 Pfanderhebungs- und Rücknahmepflicht für Einweggetränkeverpackungen (Law)

  ...onopol der Branntweinsteuer unterliegen, oder bb) Fermentationsalkohol aus Bier, Wein oder w...

• UhrmAusbV 2001 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...ondere zur Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts mit; sie sollen durch eigene Forschung oder durch Beteiligung an fremden Forschungsvorhaben dazu beitragen, den Ursachenzusammenhang zwischen Erk...

• SortSchG 1985 § 9 Nichtberechtigter Antragsteller (Law)

  ...ortenschutzes überträgt. (2) Ist einem Nichtberechtigten Sortenschutz erteilt worden, so kann der Berechtigte vom Sortenschutzinhaber verlangen, daß dieser ihm den Sortenschutz überträgt. Di...

• SpedKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...ontrolling. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Preisangebote erstellen, Methoden der Erfolgskontrolle anwenden und kaufmän...

• SportbootVermV-Bin2000 § 9 Charterbescheinigung (Law)

  ...ortboot von weniger als 15 Metern Länge auch vermieten an Personen, denen es eine amtlich anerkannte Bescheinigung über die ausreichende Befähigung des Mieters oder des von ihm bestimmten Bootsführers...

• SprAuG § 9 Ausschluß von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...oder der Arbeitgeber können beim Arbeitsgericht den Ausschluß eines Mitglieds aus dem Sprecherausschuß oder die Auflösung des Sprecherausschusses wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten ...

• SprengV 2 § 9 (Berlin-Klausel) (Law)

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• TauchPrV 2000 § 9 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...ote zusammenzufassen. Dabei haben die schriftlichen und mündlichen Leistungen das gleiche Gewicht. (2) Der Erwerb des Fortbildungsabschlusses ist im Format 85,60 mm x 53,98 mm z...

• TEIV § 9 Umfangreiche Umrüstung und Erneuerung von strukturellen Teilsystemen (Law)

  ...ordnung (EU) 402/2013 der Kommission vom 30. April 2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 (ABl. L ...

• StrWAusbV 2002 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...owie Wirtschafts- und Sozialkunde. In den Prüfungsbereichen Straßeninstandhaltung sowie Sicherheit und Straßenbetrieb sind fachliche Probleme mit verknüpften informationstechnischen, technologischen u...

• ZAG § 9 Versagung der Erlaubnis für Zahlungsinstitute (Law)

  ...on Risiken sowie angemessene interne Kontrollverfahren nach § 22 einschließlich solider Verwaltungs- und Rechnungslegungsverfahren verfügt oder die Sicherungsanforderungen nach § 13 nicht erfüllt; ...