• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saa...

• SeilAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  (1) Die Stellung der Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie der Verbände der freien Wohlfahrtspflege als Träger eigener sozialer Aufgaben und ihre Tätigkeit zur Erfüllung di...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  (1) Der Prüfungsteil „Handlungsspezifische Qualifikationen“ umfasst die Handlungsbereiche „Schuhtechnik“, „Organisation“ sowie „Führung und Kommunikation“. Die Handlungsbereiche werden durch die in Ab...

• PolierPrV 2012 § 5 Prüfungsteil „Bautechnik“ (Law)

  (1) Im Prüfungsteil „Bautechnik“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, konstruktions- und fertigungstechnische Aufgaben unter Beachtung wirtschaftlicher und ökologischer Aspekte in ein...

• RDG § 5 Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit (Law)

  (1) Erlaubt sind Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit, wenn sie als Nebenleistung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild gehören. Ob eine Nebenleistung vorliegt, ist nach ihrem ...

• TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)

  (1) Die zu überwachende Telekommunikation umfasst bei Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 100a, 100b der Strafprozessordnung, dem § 3 des Artikel 10-Gesetzes, den §§ 23a bis 23c des Zollfah...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

  (1) Jede Person ist verpflichtet, bei Maßnahmen, mit denen Einwirkungen auf ein Gewässer verbunden sein können, die nach den Umständen erforderliche Sorgfalt anzuwenden, um ...

• WoBindG § 5 Ausstellung der Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Law)

  Die Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Wohnberechtigungsschein) wird in entsprechender Anwendung des § 27 Abs. 1 bis 5 des Wohnraumförderungsgesetzes erteilt.

• WODrittelbG § 5 Wahlausschreiben, Einleitung der Wahl, Bekanntmachung (Law)

  (1) Spätestens sechs Wochen vor dem ersten Tag der Stimmabgabe erlässt der Betriebswahlvorstand ein Wahlausschreiben. Mit Erlass des Wahlausschreibens ist die Wahl eingeleitet. ...

• WOS 2002 § 5 Wahlausschreiben (Law)

  (1) Unverzüglich, jedoch nicht vor Ablauf von 24 Stunden seit seiner Bestellung, erlässt der Wahlvorstand ein Wahlausschreiben, das von der oder dem Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren stim...

• VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)

  (1) Eine Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden ist gemäß § 4 Abs. 1 insbesondere auch dann ausgeschlossen, wenn Grundstücke und Gebäude ...

• VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)

  Im Register nach § 11a der Gewerbeordnung werden folgende Angaben zu den Eintragungspflichtigen gespeichert: 1. der Familienname...

• UWG 2004 § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen (Law)

  (1) Unlauter handelt, wer eine irreführende geschäftliche Handlung vornimmt, die geeignet ist, den Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veran...

• VeranstTechMeistPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Bühne/Studio (Law)

  (1) Im fachrichtungsspezifischen Teil "Bühne/Studio" ist in folgenden Fächern zu prüfen: 1. Mathematische und naturwis...

• VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  (1) Rechtsverordnungen nach den §§ 1, 3 und 4 erläßt die Bundesregierung. Die Bundesregierung kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf das Bundesministerium für V...

• TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)

  Zusätzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften zum Schienentransport haben der Transportunternehmer im Sinne des Artikels 2 Buchstabe x der Ver...

• WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)

  (1) Die in diesem Gesetz vorgeschriebenen Zustellungen werden ausgeführt 1. durch Übergabe an den Empfänger gegen Empfangsbekenn...