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PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artikel 2 § 1...
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PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
...2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates bedarf, nach Maßgabe des Absatzes 1 Inhalt und Umfang des Universaldienstes festz...
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PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...29a des Strafgesetzbuchs oder einer terroristischen Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland angehört oder diese u...
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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erk...
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VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...2) Verhandlungen im nicht offenen Verfahren sind unzulässig. (3) Auftraggeber können vorsehen, dass das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb in verschiedenen aufeinanderfolgenden Ph...
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Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
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UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...2 Absatz 1 Satz 2 verjähren in sechs Monaten. (2) Die Verjährungsfrist beginnt, wenn 1. der Anspruch entstanden ist un...
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ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...2. zur Verfolgung von Straftaten und zur Strafvollstreckung nach Maßgabe der Vorschriften über die internationale Rechtshilfe in strafrechtlichen Angelegenheiten oder de...
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WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...22/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils geltenden Fassung zugelassenen önologischen Verfahren angewendet und die dort aufg...
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ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...2 Nr. 2 umfasst die Inbetriebnahme im Sinne dieser Vorschrift auch die Aufnahme oder Fortsetzung eines Probebetriebs nach dem 31. Dezember 2004. Sofern die Neuanlage nicht vom Beginn eines Kalenderjah...
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KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)
...20 Absatz 1 genannte Überwachungskonzept wird unter Zugrundelegung der nach Anlage 1 Stufe 3 durchgeführten Risikobewertung aufgestellt und aktualisiert, um der Eigenüberwachung nach § 22 nachzukommen...
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BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)
...2 unten 1.121 bei unterkellerten Gebäuden von den Oberflächen der untersten Geschoßfußböden, 1.122 bei nic...
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TEHG 2011 Anhang 2 (zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, (Law)
...28. Juli 2011 aufgenommen haben, müssen unverzüglich nach dem 28. Juli 2011 einen Überwachungsplan über die Emissionsberichterstattung für die Jahre 2010 bis 2012 vorlegen; ...
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BuchhdlAusbV 2011 Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...2 Abschnitt A Nummer 2.1 Bibliografien und Nachschlagesysteme, Abschnitt A Nummer 2.2 Erweiterte buchhändlerische Recherche, Abschnitt A Nummer 2.3 Buchhändlerische Fa...
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FeV 2010 Anlage 2 (zu § 5 Absatz 2 und 4) (Law)
...2010, 2016 - 2017) a) Ausbildungsbescheinigun...
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MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)
...2 bezeichneten Abstimmungen und Wahlen schriftlich erfolgt. Im Fall des Satzes 2 erhalten die Wahlberechtigten dieses Betriebs die in § 19 Abs. 1 bezeichneten Unterlagen für die schriftliche Stimmabga...
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MitbestGWO 2 2002 § 20 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...2. die vorgedruckte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. den W...
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MitbestGWO 2 2002 § 22 Abstimmungsniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)
...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...
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MitbestGWO 2 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Unternehmenswahlvorstands (Law)
...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...
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MitbestGWO 2 2002 § 36 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
...2 ist § 26 Abs. 3 bis 5 entsprechend anzuwenden.