• BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...unde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall ...

• BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

  ...ur Anwendung, so unterrichtet der Kreditgeber unter Verwendung der Formulierungen in Teil A den Verbraucher darüber, ob und auf welcher Grundlage Beratungsdienstleistungen (Beratungsleistungen gemäß §...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...uge ohne Maschinenantrieb und für Kleinfahrzeuge, die nicht dazu eingerichtet sind oder verwendet werden, andere Fahrzeuge als Kleinfahrzeuge zu schleppen, muß die Grundfrequenz mehr als 350 Hz betrag...

• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  ...undgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...und mit Erfolg an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde ...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...uot;Kleinpackung EG A" "Kleinpackung EG B" "Kleinpackung, Inverkehrbringen nur in der Bundesrepublik Deutschland zulässig" ...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  ...urch Nachkalkulationen als Selbstkostenerstattungspreise, c) durch Vorkalkulationen der Kosten einzelner und durch Nachkalku...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...usbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassu...

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...uch oder Anwartschaft auf Versorgung aus der Beschäftigung ausgeschieden sind oder ihren Anspruch auf Versorgung verloren haben und Gründe für einen Aufschub der Beitragszahlung (§ 184 Abs. 2) nicht g...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...ung einer Ausbildung eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt haben oder nach einer solchen Beschäftigung oder Tätigkeit bis zum Antrag arbeit...

• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium f...

• SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)

  ...5) Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministeriu...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...ungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 des Neunten Buches...

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  ...Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium f...

• SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Leistungen nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches im Einzelf...

• SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ufsausbildung (Zeiten einer beruflichen Ausbildung). (4) Beitragsfreie Zeiten sind Kalendermonate, die mit Anrechnungszeiten, mit einer Zurechnungszeit oder mit Ersatzzeiten belegt sind, wen...

• SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)

  ...ung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dies...

• SGB 6 § 65 Anpassung der Renten (Law)

  ...um 1. Juli eines jeden Jahres werden die Renten angepasst, indem der bisherige aktuelle Rentenwert durch den neuen aktuellen Rentenwert ersetzt wird.

• SGB 6 § 73 Vergleichsbewertung (Law)

  ...ung werden für jeden Kalendermonat Entgeltpunkte in der Höhe zugrunde gelegt, die sich ergibt, wenn die Summe der Entgeltpunkte aus der Grundbewertung ohne Entgeltpunkte für ...

• SGB 6 § 77 Zugangsfaktor (Law)

  ...ung 40 Jahre mit den in § 51 Abs. 3a und 4 und mit den in § 52 Abs. 2 genannten Zeiten zugrunde liegen, sind die Absätze 2 und 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Vollendung des 65. L...