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TBetrWPrV § 6 Fachübergreifender technikbezogener Prüfungsteil (Law)
...arbeit ist als schriftliche Hausarbeit anzufertigen. Der Prüfungsausschuss soll den Umfang der Arbeit begrenzen. Die Bearbeitungszeit beträgt 30 Kalendertage. (3) Ausgehend von der Projektar...
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SUG § 6 Anpassung betrieblicher Sicherheitskonzepte (Law)
...ach Maßgabe des Schiffssicherheitsgesetzes und der darin aufgeführten internationalen Schiffssicherheitsregelungen sowie der Schiffssicherheitsverordnung auf Veranlassung der beim Betrieb eines Schiff...
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PBefAusglV § 6 Länderüberschreitender Verkehr (Law)
...and erbracht werden. (2) Abweichend vom Absatz 1 können die Länder einvernehmlich die auf sie entfallenden Anteile an der Ausgleichsleistung nach den im jeweiligen Land erbrachten Wagen-Kilo...
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PBZugV § 6 Gleichwertige Abschlussprüfungen (Law)
...anerkannten Abschlussprüfung auf Antrag der nach Landesrecht zuständigen Behörde im Verkehrsblatt bekannt. (2) Als Fachkundeprüfung gelten auch die in Anlage 6 der bis zum Ablauf des 4. März...
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RDG § 6 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (Law)
...ammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen). (2) Wer unentgeltliche Rechtsdienstleistungen außerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnli...
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SEAG § 6 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...ach Absatz 1 ausgeschlossen ist, von der SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlung verlangen. (3) Die bare Zuzahlung ist nach Ablauf des Tages, an dem die Verschmelzung im Sitzstaat der SE nac...
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...
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SchSiMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...
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SchuldRAnpG § 6 Gesetzliche Umwandlung (Law)
...Abreden, die vom Inhalt eines Vertrages vergleichbarer Art abweichen, nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung eines Beteiligten führen und von denen anzunehmen ist, daß die Beteiligten sie auch ...
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WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)
...ahlvorstand hat die eingereichten Vorschlagslisten, wenn die Liste nicht mit einem Kennwort versehen ist, mit Familienname und Vorname der beiden in der Liste an erster und zweiter Stelle benannten Be...
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ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)
...Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 angelegt haben. (6) Der in Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und Absatz 3 genannte Prozentanteil beträgt ab dem 1. Januar 2011 25 Prozent. (7) Maßgebend für die Prozentan...
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VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)
...als Antrag auf Rückgabe des Unternehmens und gilt sein Antrag auf Rückgabe des Unternehmens gleichzeitig als Antrag auf Rückgabe der Anteile oder Mitgliedschaftsrechte. (6a) Ist die Rückgabe...
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VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)
...ation an Dritte weitergeben. Dies gilt nicht für die Unterauftragsvergabe, wenn die Weitergabe der als vertraulich eingestuften Information für den Teilnahmeantrag, das Angebot oder die Auftragsausfüh...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...assung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. ...
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UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)
...allen) 6. die Beauftragten des Bundesamtes für Güterverkehr, soweit sie mit Überwachungsaufgaben nach den §§ 11 bis 13 des Güterkraftverkehr...
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UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)
...ach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Ve...
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ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)
...arnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katast...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)
...Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 33 Nr. 5) ...
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...Angaben Zur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemac...
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BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...ame und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag Name und genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abganges ...