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BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)
...51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt.
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BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.
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BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)
Der Präsident und die stellvertretenden Präsidenten bilden das Präsidium.
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BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)
...5. die Kosten der Beschaffung von Darlehen und Zuschüssen zur Deckung von laufenden Aufwendungen, Fremdkapitalkosten, Annuitäten und Bewirtschaftungskosten, ...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 Minuten; für das Fachgespräch sind 45 Minuten Vorbereitungszeit einzuräumen. Die Prüfungsdauer für die Situationsaufgaben I und II darf insgesamt nicht mehr als acht Stunden betragen. Die Prüfungsda...
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BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...§ 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch festgestellt worden war oder ist und die von der Bewerberin oder dem Bewerber aus gesetzlicher oder sittlicher Verpflichtung in dem in § 15 Absatz 3 des Elften ...
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BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 bi...
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FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)
...§ 50 Absatz 2 Satz 2 Nummer 5 des Einkommensteuergesetzes und § 32 Absatz 2 Nummer 2 des Körperschaftsteuergesetzes sowie die Durchführung des Steuerabzugsverfahrens nach § 50a Absatz 1 des Einkommens...
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GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)
...§ 3, es sei denn, es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem Staat, der weder Mitglied der Europäischen Union noch anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wi...
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GüKGrKabotageV 2012 § 5 Fahrtenberichtheft (Law)
...5 der Resolution des Ministerrates der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) zum Leitfaden für Regierungsbeamte und Transportunternehmer für die Verwendung des Multilateralen CEMT-Konting...
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GKG 2004 § 5 Verjährung, Verzinsung (Law)
...5 Euro beginnt die Verjährung weder erneut noch wird sie gehemmt. (4) Ansprüche auf Zahlung und Rückerstattung von Kosten werden vorbehaltlich der nach Nummer 9018 des Kostenverzeichnisses f...
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FBeitrV 2000 § 5 Fälligkeit (Law)
...§ 16 des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) ist sinngemäß anzuwenden.
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HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...§ 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. E...
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KochAusbV 1998 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KVLG 1989 § 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...§ 2 Abs. 2 versicherungspflichtig sind, werden auf Antrag von der Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 befreit, solange sie bei einer anderen Krankenkasse freiwillig mit Anspruch auf Krankengeld...
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LwAusbV 1995 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...§ 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausb...
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MB-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Berufs-, Gesetzes- und Staatskunde; Psycholo...
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ISAusbV 1997 § 5 Ausbildungsberufsbild Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin (Law)
...5. Lesen und Anfertigen von Skizzen und Zeichnungen, 6. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabl...
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KJPsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)
...§ 4 Abs. 3 oder 4 dieser Verordnung oder nach § 4 Abs. 3 oder 4 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten anerkannt sind, statt, zu denen der Ausbildungsteilnehmer k...
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MTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.