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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erk...
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VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...lagen angegebenen Zuschlagskriterien zu verringern. Wenn Auftraggeber dies vorsehen, geben sie dies in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen an. In der Schlussphase des Verfahrens müssen so vi...
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Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
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UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...2 Absatz 1 Satz 2 verjähren in sechs Monaten. (2) Die Verjährungsfrist beginnt, wenn 1. der Anspruch entstanden ist un...
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ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...2) Die in Absatz 1 genannten Dienststellen tragen die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung; sie haben die Übermittlung und ihren Anlass aufzuzeichnen. Der Dritte, an den übermittelt wir...
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WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils gelt...
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ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...las, Flachglas, Mauerziegel und Dachziegel sowie für Warmwasser erzeugende Anlagen durch Rechtsverordnung festlegen. (3) Soweit Neuanlagen weder den Anlagengruppen nach Absatz 2 Satz 1 und 2...
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KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)
...20 Absatz 1 genannte Überwachungskonzept wird unter Zugrundelegung der nach Anlage 1 Stufe 3 durchgeführten Risikobewertung aufgestellt und aktualisiert, um der Eigenüberwachung nach § 22 nachzukommen...
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BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)
...2), 1.342 Balkonplatten und Vordächer bis zu 0,5 m Ausladung (weiter ausladende Balkonplatten und Vordächer siehe Abschnitt 1.44), ...
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TEHG 2011 Anhang 2 (zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, (Law)
...28. Juli 2011 aufgenommen haben, müssen unverzüglich nach dem 28. Juli 2011 einen Überwachungsplan über die Emissionsberichterstattung für die Jahre 2010 bis 2012 vorlegen; ...
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BuchhdlAusbV 2011 Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...2 Abschnitt A Nummer 2.1 Bibliografien und Nachschlagesysteme, Abschnitt A Nummer 2.2 Erweiterte buchhändlerische Recherche, Abschnitt A Nummer 2.3 Buchhändlerische Fa...
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FeV 2010 Anlage 2 (zu § 5 Absatz 2 und 4) (Law)
...2010, 2016 - 2017) a) Ausbildungsbescheinigun...
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MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)
...2 bezeichneten Abstimmungen und Wahlen schriftlich erfolgt. Im Fall des Satzes 2 erhalten die Wahlberechtigten dieses Betriebs die in § 19 Abs. 1 bezeichneten Unterlagen für die schriftliche Stimmabga...
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MitbestGWO 2 2002 § 20 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...lag verschließt, dass die Stimmabgabe erst nach Auseinanderfalten des Stimmzettels erkennbar ist; 2. die vorgedruckte Erklär...
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MitbestGWO 2 2002 § 22 Abstimmungsniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)
...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...
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MitbestGWO 2 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Unternehmenswahlvorstands (Law)
...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...
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MitbestGWO 2 2002 § 36 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
...lauf der für die Einreichung von Wahlvorschlägen bestimmten Frist für einen in § 27 Abs. 4 Nr. 1 und 3 bezeichneten Wahlgang kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so erlässt der Unternehmenswahlvor...
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MitbestGWO 2 2002 § 58 Mitteilungen des Unternehmenswahlvorstands (Law)
...2 Satz 1 und 2 in die Wählerliste des Betriebs aufzunehmen sind, getrennt nach in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmern und leitenden Angestellten, sowie den Betrieb, aus dessen Wäh...
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MitbestGWO 2 2002 § 60 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...lag vorgeschlagen werden. Ist der Name dieser Person mit ihrer schriftlichen Zustimmung (Absatz 2 Satz 2) auf mehreren Wahlvorschlägen aufgeführt, so hat sie auf Aufforderung des Betriebswahlvorstands...
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MitbestGWO 2 2002 § 96 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...21, 23 und 78 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 79, 86 und 93 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.