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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...undstücke oder die Bestellung der dargestellten Erbbaurechte abgeschlossen werden und die zum Vollzug erforderlichen Anträge bei dem Grundbuchamt eingehen. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt ...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlichen Tätigkeit nicht überschritten wird.
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...und Konstruieren, 3. Planen und Fertigen, 4. Wirtschafts- und Sozialkunde. ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt werden, die an der Auftragsausführung be...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 200...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...unden in ........Wochen Gelegenheit, seine/ihre Kenntnisse in den vorstehend genannten Tätigkeitsbereichen zu vertiefen, zu erweitern und prak...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...und Frauen und ihrer Bedarfe an Leistungen berücksichtigt und den Bedürfnissen nach einer kultursensiblen Pflege nach Möglichkeit Rechnung getragen werden. (6) Die Ausgaben der Pflegeversich...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...und fördern darüber hinaus die Bereitschaft zu einer humanen Pflege und Betreuung durch hauptberufliche und ehrenamtliche Pflegekräfte sowie durch Angehörige, Nachbarn und Selbsthilfegruppen und wirke...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...und gegebenenfalls welche Maßnahmen der Prävention und der medizinischen Rehabilitation geeignet, notwendig und zumutbar sind, mitzuteilen und Art und Umfang von Pflegeleistungen sowie einen individue...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...und der Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen sind zu beteiligen. ...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...und 1a gewährt die Pflegeversicherung bei Pflegegrad 1 folgende Leistungen: 1. Pflegeberatung gemäß den §§ 7a und 7b, ...
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...und ergänzenden Leistungen geeignet und zumutbar sind, Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten. Werden Leistungen nach diesem Buch gewährt, ist bei Nachunte...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...undesministerium für Gesundheit oder eine Vertragspartei nach § 113 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit die Vertragsparteien schriftlich zum Beschluss neuer Empfehlungen nach Satz...
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SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)
...und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht.
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SGB 11 § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (Law)
...und und die Bundesagentur für Arbeit das Verfahren und die Mitteilungspflichten zwischen den an einer Addition von Pflegezeiten und Pflegeaufwänden beteiligten Pflegekassen und Versicherungsunternehme...
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SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)
...und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches entsprechend. (2) Für das Fortbestehen der Mitgliedschaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversi...
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SGB 11 § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung (Law)
...undesversicherungsamt zu erstatten. Die Postbeamtenkrankenkasse und die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten melden die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bei diesen Einrichtungen versich...