-
TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)
...Kennzeichen ist von dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt auf Antrag anzuerkennen, soweit ...
-
UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)
...kels 13 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikat...
-
UWG 2004 § 6 Vergleichende Werbung (Law)
...kbestimmung bezieht, 2. nicht objektiv auf eine oder mehrere wesentliche, relevante, nachprüfbare und typische Eigenschaften oder den Preis ...
-
TierpflAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
-
VermAnlG § 6 Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts (Law)
...kaufsprospekt nach diesem Gesetz veröffentlichen, sofern nicht bereits nach anderen Vorschriften eine Prospektpflicht besteht oder ein gültiger Verkaufsprospekt nach den Vorschriften dieses Gesetzes b...
-
VersFachwPrV 2008 § 6 Zusatzqualifikation (Law)
...kationsschwerpunkten nach § 3 Abs. 4 Nr. 1 bis 6 gemäß § 5 und in weiteren Handlungsbereichen nach § 3 Abs. 5 gemäß § 5 abzulegen. Die Regelungen in den §§ 3 und 9 gelten entsprechend. Die Prüfung ist...
-
WDO 2002 § 6 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe (Law)
...keit der Anfechtung, über die Stellen, bei denen das Rechtsmittel oder der Rechtsbehelf einzulegen ist, und über die Form und Frist der Anfechtung schriftlich zu belehren.
-
VulkAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 5 sollen unter Berücksichtigung der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...
-
Wabau-AusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
WaffG 2002 § 6 Persönliche Eignung (Law)
...kohol oder anderen berauschenden Mitteln, psychisch krank oder debil sind oder 3. auf Grund in der Person liegender Umstände...
-
UmstGeldInstV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...k lautenden Wertpapiere der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden vom 5. März 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 86) gilt und die nach diesen Gesetzen anerkannt worden sind oder für die ein Feststell...
-
SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...keit nicht gezahlt worden ist. Eine Neuanmeldung bleibt so lange unwirksam, bis der rückständige Beitrag oder Beitragsvorschuß entrichtet worden ist.
-
SiebdrAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)
...kmaschinen zu planen, dabei Wechselwirkungen von Materialien, Druckfarben, Bedruckstoffen und Druckmaschinen im Druckprozess zu berücksichtigen, d) ...
-
SpedKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
SprengG 1976 § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss (Law)
...ke der Entdeckbarkeit zu markieren sind und dass der Umgang und Verkehr mit nicht markierten Stoffen sowie deren Ein- oder Ausfuhr verboten sind. (2) D...
-
StromNZV § 6 Grundsätze der Beschaffung von Regelenergie (Law)
...k der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach § 12 Abs. 1 und 3 sowie § 13 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes berechtigt, einen technisch notwendigen Anteil an Regelenergie aus Kraftwerken in ihrer Re...
-
SzVersFachwPrV § 6 Bewertungen der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)
...ktwert aus dem arithmetischen Mittel der dort erbrachten Prüfungsleistungen zu bilden. (3) Für die Bildung der Gesamtnote sind die Punktwerte der einzelnen Prüfungsteile wie fol...
-
TauchPrV 2000 § 6 Fachtheoretischer Teil (Law)
...kunde" können geprüft werden: 1. Aufbau und Wirkungsweise von Druckluft-Tauchgeräten, 2. ...
-
SteinAusbV 2003 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
StGebO 2011 § 6 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)
...Kostenerhebung, die Kostenbefreiung, den Umfang der zu erstattenden Auslagen, der Kostengläubiger- und Kostenschuldnerschaft enthalten. (2) Die Gebühren-Nummer 259 der Anlage ist mit Ablauf ...