-
SGB 6 § 308 Umstellungsrenten (Law)
...os auf die Zeit vom Kalendermonat der Vollendung des 15. Lebensjahres bis zum Kalendermonat vor der Vollendung des 55. Lebensjahres der Versicherten verteilt.
-
SGB 6 § 314 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)
...or dem 1. Januar 1986 gestorben und ist eine erneute Ehe der Witwe oder des Witwers aufgelöst oder für nichtig erklärt worden, werden auf eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatte...
-
SGB 6 § 319 Zusatzleistungen (Law)
(1) Bestand am 31. Dezember 1991 bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung, wird dieser Zuschuss in der bisherigen Höhe zu der ...
-
SGB 6 § 320 Bußgeldvorschriften (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 eine Auskunft oder eine Änderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder mitteilt oder 3. ...
-
SGB 6 Anlage 9 (Law)
...o- oder Maschinenbetrieb im Steinkohlenbergbau Saar, Nummer 5 oder 6 oder beim Streckenvortrieb ...
-
SGB 6 Anlage 19 (Law)
...6 60 6 60 0 ...
-
SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)
-
-
WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)
...oder in Ausführung dieses Vertrags gewährleisteten Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg zu den Gerichten offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechts...
-
BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36 ...
-
BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...ommen die Glockenschläge, bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinander mit folgenden Merkmalen: – kurzer Ton: ein Ton von etwa einer Sekun...
-
BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)
...oder [Telefonnummer] oder [eine Kontaktperson] [Kontaktangaben] sowie ein Link zu einem Beschwerdeverfahren auf der entsprechenden Seite einer Website oder ähnlichen Informationsquelle angegeben. ...
-
DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...ontrolle des Schalldruckpegels wird von den zuständigen Behörden mit Hilfe des von der Internationalen Elektrotechnischen Kommission genormten Schallpegelmeßgeräts (I.E.C. 179) oder mit Hilfe des von ...
-
EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)
...orerst nicht in Kraft gesetzt.
-
HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)
...om . . . . . . . . . . bis . . . . . . . . . . regelmäßig und mit Erfolg an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und...
-
SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)
...orree, Knoblauch, Sellerie, Kohlrabi, Grünkohl, Blumenkohl, Brokkoli, Weißkohl, Rotkohl, Wirsing, Rosenkohl, Chinakohl, Paprika, Chili, Endivie, Chicorée, Blattzichorie, Wurzelzichorie, Industriezicho...
-
PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)
...on Selbstkosten können ermittelt werden a) durch Vorkalkulationen als Selbstkostenfestpreise oder Selbstkostenrichtpreise, ...
-
PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...om . . . . . . . . . . bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen vo...
-
SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)
...oder von der Versicherungspflicht befreit worden sind, wenn sie ohne Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung aus der Beschäftigung ausgeschieden sind oder ihren Anspruch auf Versorgung verloren habe...
-
SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt haben oder nach einer solchen Beschäftigung oder Tätigkeit bis zum Antrag arbeitsunfähig oder arbeitslos gewesen sind oder ...
-
SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)
...ogenen Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45. Lebensjahres trägerübergreifend in Modellprojekten erprobt wird.