• TischlAusbV 2006 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• TrZollV § 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

  ...1) Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere, bei denen Einfuhrwaren an nichtberechtigte Personen abgegeben werden, sind 1. ...

• UAGZVV § 10 Erteilung von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung in besonderen Fällen (Law)

  ...1 Abs. 3 eine Zulassung oder eine Fachkenntnisbescheinigung erst nach Vorlage der erforderlichen Urkunden erteilt werden. Der Antrag ist abzulehnen, wenn die erforderlichen Urkunden nicht fristgerecht...

• UmwStG 2006 § 10 (weggefallen) (Law)

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• UStDV 1980 § 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 1 zu führen, kann dieser die Ausfuhr mit den in Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Belegen nachweisen. In den Fällen nach Satz 1 muss der Beleg zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 ...

• VerkKfmAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1999 in Kraft.

• TextLabAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• TierImpfStV 2006 § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung (Law)

  ...1) Der Inhaber der Herstellungserlaubnis hat sicherzustellen, dass 1. Tiere, die für die Herstellung und Prüfung von Mitteln verwendet werden...

• TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)

  Das Aufbewahren lebender Krebstiere auf Eis ist verboten. Sie dürfen nur im Wasser oder nur vorübergehend während des Transports in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe an den Endverbraucher auf ...

• VVG 2008 § 10 Beginn und Ende der Versicherung (Law)

  Ist die Dauer der Versicherung nach Tagen, Wochen, Monaten oder einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum bestimmt, beginnt die Versicherung mit Beginn des Tages, an dem der Vertrag geschlossen wird; ...

• VwFAngAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1999 in Kraft.

• PflBeschauV 1989 § 10 Einfuhrerleichterungen (Law)

  ...1 in Verbindung mit Anhang V Teil B Kapitel I Nr. 1 und Kapitel II Nr. 5 und 6 der Richtlinie 2000/29/EG unberührt.

• PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)

  Wer Pflanzenschutzmittel für andere – außer gelegentlicher Nachbarschaftshilfe – anwenden oder zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen andere über den Pflanzen...

• SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

  ...1 gehen Leistungen nach § 3 Absatz 2, den §§ 14 bis 16g, § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absatz 2 des Bundeskindergeldgesetzes in Verbindung...

• SportbootVermV-Bin2000 § 10 Pflichten des Mieters und des Sportbootführers (Law)

  (1) Der Mieter darf nicht zulassen, dass ein Sportboot von Personen geführt wird, denen nach § 8 Abs. 3 oder 4 ein Sportboot nicht vermietet werden darf. (2) Der Sportbootführer...

• StBAPO 1977 § 10 Übungen und Seminare (Law)

  ...1) Während der fachtheoretischen Ausbildung sind Übungen durchzuführen. (2) Während der Fachstudien sind Übungen und Seminare zu veranstalten. Die Beamtin oder der Beamte muß zwischen versch...

• SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)

  Die Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.

• TabStV 2010 § 10 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...1) Der Steuerlagerinhaber hat ein Belegheft zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Steuerlagerinhaber hat über die Zu- und Abgänge für das Steuerlager ...

• WHG 2009 § 10 Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...1) Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, die Bewilligung das Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen. (2) Erlaubnis und Bewilligung...

• WOS 2002 § 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...1) Ist vor Ablauf der in § 6 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 genannten Fristen kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden, so hat dies der Wahlvorstand unverzüglich in der gleichen Weise wie das Wahlausschr...