• BrStV 2010 § 12 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...wein in Fertigpackungen, hat er das Lagerbuch sowohl über die Zu- und Abgänge im Herstellungsbereich als auch über die Zu- und Abgänge bei der Fertigwarenlagerung zu führen. Das zuständige Hauptzollam...

• FinDPrV § 12 Inhalte im Prüfungsteil B (Geschäftskunden) (Law)

  ...wiesen werden, Unternehmensstrategien auszugestalten und unternehmerische Handlungsschritte abzuleiten. Weiterhin soll nachgewiesen werden, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie Auszubildende zielori...

• GSG § 12 Überleitungsvorschrift für die Verbände der Krankenkassen (Law)

  Die §§ 10 und 11 gelten für die Landes- und Bundesverbände entsprechend.

• GvKostG § 12 Siegelungen, Vermögensverzeichnisse, Proteste und ähnliche Geschäfte (Law)

  ...Wechsel- und Scheckproteste, für Siegelungen und Entsiegelungen, für die Aufnahme von Vermögensverzeichnissen sowie für die Mitwirkung als Urkundsperson bei der Aufnahme von Vermögensverzeichnissen be...

• MaATElektronAusbV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• MgVG § 12 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...Wahl müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Wahlgremiums, die mindestens zwei Drittel der Arbeitnehmer vertreten, anwesend sein. Die Mitglieder des Wahlgremiums haben jeweils so viele Stimm...

• ISAusbV 1997 § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• JuSchG § 12 Bildträger mit Filmen oder Spielen (Law)

  ...weichend von den Absätzen 1 und 3 im Verbund mit periodischen Druckschriften nur vertrieben werden, wenn sie mit einem Hinweis des Anbieters versehen sind, der deutlich macht, dass eine Organisation d...

• KHG § 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen (Law)

  ...worden sind. Fördermittel können auch für die Finanzierung der Zinsen, der Tilgung und der Verwaltungskosten von Darlehen gewährt werden, soweit diese zur Finanzierung förderungsfähiger Vorhaben nach ...

• KJPsychTh-APrV § 12 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...weils zweimal wiederholen, wenn er die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. Eine weitere Wiederholung ist auch nach einer erneuten Ausbildung zum Kinder- und Jugendlic...

• IndKfmAusbV 2002 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• IndMetAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• LMEV § 12 Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern (Law)

  ...werden sollen, werden auf Antrag von der zuständigen Behörde anerkannt, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Die Lager verfüge...

• SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)

  ...wegen oder auf Antrag diejenigen, deren rechtliche Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt werden können, als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgestaltende Wirku...

• SchaumwZwStV 2010 § 12 Registrierter Empfänger (Law)

  ...werden. (4) Das zuständige Hauptzollamt kann, wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden, auf Antrag des registrierten Empfängers unter Widerrufsvorbehalt zulassen, dass Schaumwe...

• PaßG 1986 § 12 Einziehung (Law)

  ...werden. Die Einziehung ist schriftlich zu bestätigen. (2) Besitzt jemand unbefugt mehrere Pässe, so sind sie bis auf einen Paß einzuziehen. (3) Von der Einziehung kann abgesehen we...

• ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

  ...wertungsstelle eine Beschreibung der Konformitätsbewertungstätigkeiten, der Konformitätsbewertungsverfahren und der Produkte bei, für die sie Kompetenz beansprucht, sowie, wenn vorhanden, eine Akkredi...

• SeeRVertO 1986 § 12 Rechtsmittel (Law)

  ...wangsvollstreckung wegen eines Anspruchs, mit dem der Gläubiger an dem Verteilungsverfahren teilnimmt, bis zur Entscheidung über die Erinnerung insoweit betrieben wird, wie dies zur Vollziehung eines ...

• UZwG § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch (Law)

  ...wanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nur zulässig, wenn der Zweck nicht durch Waffenwirkung gegen Sachen erreicht wird. ...

• VerpackV 1998 § 12 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...Wiederverwendung oder Verwertung möglich ist und die Umweltauswirkungen bei der Verwertung oder Beseitigung von Verpackungsabfällen auf ein Mindestmaß beschränkt sind; ...