• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  ...s Grundgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...sbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...Spargel, Mangold, Rote Rübe, Herbstrübe, Mairübe, Wassermelone, Riesenkürbis, Gartenkürbis, Ölkürbis, Zucchini, Möhre, Rettich, Radieschen, Schwarzwurzel, Spinat, Feldsalat, Zuckermais, Puffmais ...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  ...s Selbstkostenfestpreise oder Selbstkostenrichtpreise, b) durch Nachkalkulationen als Selbstkostenerstattungspreise, ...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...ssungslehrgang teilgenommen. Das Abschlussgespräch hat sie/er bestanden/nicht bestanden. ...

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...sicherungsfrei waren oder von der Versicherungspflicht befreit worden sind, wenn sie ohne Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung aus der Beschäftigung ausgeschieden sind oder ihren Anspruch auf Ver...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Für die Leistungen nach § 15a an Kinder von Versicherten sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, wenn der Versich...

• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...s 20g des Fünften Buches. Sie wirken darauf hin, dass die Einführung einer freiwilligen, individuellen, berufsbezogenen Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab Vollendung des 45. Lebensjahres trägerübe...

• SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)

  ...ssetzung ist, dass hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert ode...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...sicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen...

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  ...sanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein...

• SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...stungen nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass ...

• SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sind. (3) Beitragsgeminderte Zeiten sind Kalendermonate, die sowohl mit Beitragszeiten als auch Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit oder Ersatzzeiten (Fünftes Kapitel) belegt sind. Als ...

• SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)

  ...s Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dieser Zeit ...

• SGB 6 § 65 Anpassung der Renten (Law)

  ...s jeden Jahres werden die Renten angepasst, indem der bisherige aktuelle Rentenwert durch den neuen aktuellen Rentenwert ersetzt wird.

• SGB 6 § 73 Vergleichsbewertung (Law)

  ...sfähigkeit nicht berücksichtigt, wenn sich dadurch ein höherer Wert aus der Vergleichsbewertung ergibt. Dabei sind von den belegungsfähigen Monaten aus der Grundbewertung die bei der Vergleichsbewertu...

• SGB 6 § 77 Zugangsfaktor (Law)

  ...s 62. Lebensjahres verstorben, ist die Vollendung des 62. Lebensjahres für die Bestimmung des Zugangsfaktors maßgebend. Die Zeit des Bezugs einer Rente vor Vollendung des 62. Lebensjahres des Versiche...

• SGB 6 § 81 Persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...schaftlichen Rentenversicherung gehören auch Entgeltpunkte aus dem Leistungszuschlag. (2) Grundlage für die Ermittlung des Monatsbetrags einer Rente für Bergleute sind nur die persönlichen E...

• SGB 6 § 88a Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)

  ...sbetrag einer Witwenrente oder Witwerrente darf den Monatsbetrag der Rente wegen voller Erwerbsminderung oder die Vollrente wegen Alters des Verstorbenen nicht überschreiten. Anderenfalls ist der Zusc...

• SGB 6 § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst (Law)

  ...s Hinzuverdienst ist das der Sozialleistung zugrunde liegende Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu berücksichtigen. Die Sätze 1 und 2 sind auch für eine Sozialleistung anzuwenden, die aus Gründen r...