• StVZO 2012 § 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (Law)

  ...otokolle vorliegen, aus denen hervorgeht, dass die notwendigen Prüfungen durchgeführt und die geforderten Ergebnisse erreicht wurden. Auf Anforderung sind die Prüfprotokolle der Genehmigungs- oder der...

• ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...onsminderungen bei Anlagen im Sinne von § 6 Abs. 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 gilt § 13 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 13 Abs. 6 Satz 4 de...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 25,56 Euro, in Besoldungsgruppe A 4 um je 20,45 Euro und in Besoldungsgruppe A 5 um je 15,34 Euro. ...

• BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

  ...o Jahr fünf von sechs Monaten während des Sommerhalbjahres (April bis September) ...

• EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

  ...ommen besetzte Personenwagen) Bild 3 Bezugslinie für die unter...

• RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  ...oder Imkereien und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, 3. Personen, die aufgrund einer vom Fischerei- oder Jagd...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...onen, die in Verbandsgremien und Kommissionen für Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften sowie anderen selbständigen Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder berufspolitischer Zielsetzung (son...

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...ondere zur Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts mit; sie sollen durch eigene Forschung oder durch Beteiligung an fremden Forschungsvorhaben dazu beitragen, den Ursachenzusammenhang zwischen Erk...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...onomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren oder für eine wirksame Erste Hilfe erlassen, sowe...

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  ...oder gemeinsamer Schwerpunktaktionen und Arbeitsprogramme und 3. der Förderung eines Daten- und sonstigen Informationsaustausches, insbesond...

• SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

  ...oziales alljährlich bis zum 31. Juli des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres über die Durchführung der Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie über das Unfall- und Berufskrankhe...

• SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

  ...ortschritt zu berücksichtigen. Sie werden als Dienst- und Sachleistungen zur Verfügung gestellt, soweit dieses oder das Neunte Buch keine Abweichungen vorsehen. (5) Die Unfallversicherungstr...

• SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

  ...oder verlorengegangenes Hilfsmittel wiederhergestellt oder erneuert. (3) Während einer aufgrund eines Gesetzes angeordneten Freiheitsentziehung wird Heilbehandlung erbracht, soweit Belange d...

• SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

  ...ordneten Dienstleistungen, die einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der ph...

• SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

  ...or Abschluß Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, sofern in den Verträgen die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten geregelt werden sollen. (4) Die Kassenärztlich...

• SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  Haushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

• SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

  ...or Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Un...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...oche, gerechnet vom Tag des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an, jedoch nicht vor dem Ende der stationären Behandlung.

• SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

  ...or dem Versicherungsfall Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld bezogen haben, wird bei der Berechnung des Verletztengeldes von dem bisher zug...