• SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)

  ...5 vom Hundert Bedienstete des Versicherungsträgers angehören, ob Bedienstete des Versicherungsträgers im Vorstand der Vereinigung einen Stimmanteil von mehr als 25 vom Hundert haben und ob und in welc...

• PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

  Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...

• SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der ...

• SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...tabe a nicht dafür sorgt, dass der dort genannte Aushang angebracht ist, f) entgegen § 8 Absatz 6 Nr. 1 Buchstabe b,...

• SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)

  ...5. die Festlegung der ausreichenden Anzahl und der Eignung der Schiffsleute auf seinem Schiff hat der Eigner beziehungsweise Betreiber unter Berücksichtigung der Betrieb...

• BäderMeistPrV § 5 Fachtheoretischer Teil (Law)

  ...tauchens, cc) physikalische und physiologische Grundlagen des Tauchens, ...

• BAföG § 5 Ausbildung im Ausland (Law)

  ...tatt, muss sie mindestens zwölf Wochen dauern. Satz 1 ist auf die in § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 bezeichneten Auszubildenden auch dann anzuwenden, wenn sie ihren ständigen Wohnsitz nicht im Inland hab...

• BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)

  (1) Die Hersteller sind verpflichtet, die von den Vertreibern nach § 9 Absatz 1 Satz 1 zurückgenommenen Altbatterien und die von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach § 13 Absatz 1 erfassten ...

• ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)

  ...tabe a der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 vorgesehenen Standardkontrollverfahrens insbesondere nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 beizufügen. (2) Die Darstellung muss ein Muster der von der Kont...

• AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...tandhaltung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, zusammen mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen die Instandhaltung der technischen Anlagen und Einrichtungen zu planen, zu organisieren und...

• BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)

  ...taminationsmaßnahme ist das Erreichen des Sanierungsziels gegenüber der zuständigen Behörde zu belegen. (2) Wenn Schadstoffe nach § 4 Abs. 5 des Bundes-Bodenschutzgesetzes zu beseitigen sind...

• BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)

  ...tand getreten, so ist das Grundgehalt der nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, Absatz 3 oder 5 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erre...

• AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)

  (1) Seeumschlag ist der Umschlag von Waren, die von See aus dem Ausland in einen Seehafen des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne daß sie zu einer Einfuhrart angemeldet worden ...

• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...5, 961) nur noch anzuwenden, soweit es sich um die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit und die Schutzdauer handelt. Im übrigen unterliegen sie den mit dem Einigungsvertrag übergeleiteten Vorschriften ...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...Tag der (letzten) Tat, 4. der Tag des ersten Urteils; bei Strafbefehlen gilt als Tag des ersten Urteils der Tag der Unterzei...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...5 und 8, 2. im zweiten Ausbildungsjahr aus der Anlage Teil I Abschnitt A Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten aus den Nu...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...tabellarischer Lebenslauf einschließlich eines Nachweises der Staatsangehörigkeit, 2. eine Kopie des Abschlusszeugnisses des mit einem Maste...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...tallbauerhandwerks, Fachrichtung Metallgestaltung, die im Kernbereich Hufbeschlag bei einem anerkannten Hufbeschlagschmied ausgebildet worden sind, sind abweichend von Absatz 1 zur Prüfung zuzulassen,...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  ...tandes endet, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass 1. er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwe...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...taltung individueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Berücksichtigung des Arbeitsvertragsrechts, des Tarifvertragsrechts und betrie...