• SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

  ...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...

• SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  ...schnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch einer Schwangerschaft Le...

• SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...sind die Versorgungsämter, die Landesversorgungsämter und die orthopädischen Versorgungsstellen. Für die besonderen Hilfen im Einzelfall sind die Kreise und kreisfreien Städte sowie die Hauptfürsorges...

• SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

  ...sprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im Einzelnen bestimmt sind. ...

• SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

  ...Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwe...

• SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

  ...stungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...stens sechs Monate, vorkommen, in der Spalte pro Woche und die Maßnahmen, die monatlich und auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, vorkommen, in der Spalte pro Monat erfasst. Berücksi...

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...schäftsfelder des Ausbildungsbetriebes sowie seine Stellung am Markt beschreiben b) Rechtsform des A...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

  ...s Fondsträger ist das Volkseigene Kontor Handelstechnik (VEKH) *1) für die Anmeldung und Durchsetzung des Bedarfs an küchentechnischen Ausrüstungen und Speisentransportbehältern gegenüber den bilanzie...

• SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...s in einem deutschen Schiffsregister eingetragenen Kauffahrteischiffes, der Deutscher mit Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes im Sinne des § 1 des Flaggenrechtsgesetzes ist, darf dieses Schi...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...ss eines Hinweises z. B. Eheschließung des Kindes, Lebenspartnerschaft des Kindes, Kind des Kindes, Tod des Kindes, Wiederverheiratung, Ehe des Verstorbenen ...

• PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...ssenschaftlicher Gerätebau, technisch-wissenschaftliche Infrastruktur Berlin, Informationstechnologie und sonstige Vorkostenstellen mit geringer bis mittlerer technischer Ausstattung ...

• TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Aufgaben und Stellung des Ausbildungsbetriebes im gesamtwirtscha...

• VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...

• VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

  ...1.1 Aufgaben, Struktur und Rechtsform (§ 3 Nr. 1.1) a) Zielsetzung, Geschäftsfelder, Aktivitäten sowie Stellung des Ausbildungsbetriebes am ...

• PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)

  ...10 Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises in der Ausgabeform bis 31. Oktober...

• SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)

  ...sgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, 9. Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. ...

• ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

  ...stehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen bei einem Anteil prozessbedingter Kohlendioxid-Emissionen größer 10 Prozent -----------...

• ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...1412 Distärkephosphat E 1413 Phosphatiertes Distärkephosphat ...

• ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)

  ...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 5 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...