• AEntG 2009 § 10 Anwendungsbereich (Law)

  Dieser Abschnitt findet Anwendung auf die Pflegebranche. Diese umfasst Betriebe und selbstständige Betriebsabteilungen, die überwiegend ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflegeleistungen oder ...

• AEntG 2009 § 24 Evaluation (Law)

  Die nach § 7 festgesetzten Mindestentgeltsätze sind im Hinblick auf ihre Beschäftigungswirkungen, insbesondere auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie die Schaffung angemessener Mindesta...

• AEntG 2009 § 24a Übergangsregelung (Law)

  ...und dabei faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen und den Erhalt sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zu berücksichtigen.

• BierStG 2009 § 8 Begünstigte (Law)

  ...und deren ziviles Gefolge im Sinn von Artikel 1 des Abkommens vom 19. Juni 1951 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen (BGBl. 1961 II S. 1183, 1190) in d...

• BierStG 2009 § 12 Ausfuhr (Law)

  ...und für die Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten § 11 Absatz 2 entsprechend.

• BierStG 2009 § 23 Steuerbefreiungen (Law)

  ...und 2 zu erlassen, b) die Vergällungsmittel und die Art und Weise der Vergällung zu bestimmen und dabei zuzulassen, ...

• BierStG 2009 § 24 Steuerentlastung im Steuergebiet (Law)

  ...undesrates zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Vorschriften zu Absatz 1 und 2 zu erlassen und insbesondere eine für den Entlastungsberechtigten ausge...

• BierStG 2009 § 28 Besondere Ermächtigungen (Law)

  ...und 41 der Systemrichtlinie Bier, das zum unmittelbaren Verbrauch an Bord als Schiffs- und Flugzeugbedarf an die Besatzung und an Reisende abgegeben wird, von der Steuer zu befreien und die notwendige...

• BSIG 2009 § 8a Sicherheit in der Informationstechnik Kritischer Infrastrukturen (Law)

  ...undesamt und den in dessen Auftrag handelnden Personen zum Zweck der Überprüfung das Betreten der Geschäfts- und Betriebsräume während der üblichen Betriebszeiten zu gestatten und auf Verlangen die in...

• BSIG 2009 § 8e Auskunftsverlangen (Law)

  ...undesamt kann Dritten auf Antrag Auskunft zu den im Rahmen von § 8a Absatz 2 und 3 und § 8c Absatz 4 erhaltenen Informationen sowie zu den Meldungen nach § 8b Absatz 4 und § 8c Absatz 4 nur erteilen, ...

• DepV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...undwasserüberwachungswerte, bei deren Überschreitung Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers eingeleitet werden müssen; 5. ...

• DepV 2009 § 7 Nicht zugelassene Abfälle (Law)

  ...und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die durch die Verordnung (EU) Nr. 1357/2014 (AB...

• DepV 2009 § 21 Behördliche Entscheidungen (Law)

  ...und des Deponiebetreibers, 2. die Angabe, dass eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung erteilt wird, und die Angabe der Rechtsgrundl...

• DepV 2009 § 21a Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

• ChemBioLackAusbV 2009 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...und sechs Monate.

• ChemBioLackAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und -mitteln einschließlich Pflege und Wartung, 3.5 Qualitätssichernde Maßnahmen, Kundenorientierung, ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und technologische Sachverhalte verknüpfen sowie e) Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbei...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung u...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 11 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und -mitteln einschließlich Pflege und Wartung, 3.5 Qualitätssichernde Maßnahmen, Kundenorientierung, ...