• BSV 1994 § 5 Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung (Law)

  ...beträgt 46.820 Deutsche Mark. (2) Das vorläufige Durchschnittsentgelt für das Jahr 1994 beträgt 51.877 Deutsche Mark. (3) Die Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch wird entsp...

• BSV 1997 § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

• BTGO 1980 § 5 Präsidium (Law)

  ...bilden das Präsidium.

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...bskosten, außer den Kosten der dem Bauherrn dabei obliegenden Verwaltungsleistungen. Bei einem Erbbaugrundstück sind Kosten des Baugrundstücks nur die dem Erbbauberechtigten entstehenden Erwerbs- und ...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Bearbeitung der schriftlichen Situationsaufgabe I beträgt mindestens vier Stunden. Die Prüfungsdauer für die Bearbeitung der schriftlichen Aufgabenstellung in der Situationsaufgabe II beträgt mindeste...

• BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...5) Bei erheblichem dienstlichen Interesse kann das Bundespolizeipräsidium Ausnahmen von Absatz 3 bis zu den Höchstaltersgrenzen nach Absatz 4 Satz 2 zulassen, wenn die Bewerberin oder der Bewerber ...

• BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)

  ...bermittlung der Identifikationsnummer (§ 139b der Abgabenordnung) im Anfrageverfahren nach § 22a Absatz 2 in Verbindung mit § 10 Absatz 2a und 4b, § 10a Absatz 5 und § 32b Absatz 3 Satz 1 des Einkomme...

• GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)

  ...bnis nach § 3, es sei denn, es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem Staat, der weder Mitglied der Europäischen Union noch anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 5 Fahrtenberichtheft (Law)

  ...ber jede Beförderung und jede Leerfahrt in zeitlicher Reihenfolge vorzunehmen. Das Fahrtenberichtheft wird von dem Bundesamt ausgegeben. (2) Der Unternehmer hat bei ...

• GKG 2004 § 5 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...bekannt, genügt die Zustellung durch Aufgabe zur Post unter seiner letzten bekannten Anschrift. Bei Kostenbeträgen unter 25 Euro beginnt die Verjährung weder erneut noch wird sie gehemmt. (4...

• FBeitrV 2000 § 5 Fälligkeit (Law)

  ...Beitrag wird fällig mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) ist sinn...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• KochAusbV 1998 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KVLG 1989 § 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...bs. 1 Nr. 1 befreit, solange sie bei einer anderen Krankenkasse freiwillig mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn der Antrag inn...

• LwAusbV 1995 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...b der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Bes...

• MB-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...beit sowie aus den Noten der beiden Aufsichtsarbeiten die Prüfungsnote für den schriftlichen Teil der Prüfung. Der schriftliche Teil der Prüfung ist bestanden, wenn jede der beiden Aufsichtsarbeiten m...

• ISAusbV 1997 § 5 Ausbildungsberufsbild Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• KJPsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)

  ...bsterfahrung findet bei von der Ausbildungsstätte anerkannten Selbsterfahrungsleitern, die als Supervisoren nach § 4 Abs. 3 oder 4 dieser Verordnung oder nach § 4 Abs. 3 oder 4 der Ausbildungs- und Pr...

• MTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)

  ...ber die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.