-
FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)
...ldung erfolgt in einem geschlossenen Lehrgang. Die Teilnehmerzahl der Lehrgänge für Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klassen A, BE und CE darf sechs nicht unterschreiten und soll 32 nicht übersch...
-
FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)
...lage 1.1 und 1.2 entsprechen. Dies gilt nicht für Fahrlehrerscheine der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei. (2) Der Fahrlehrerschein für die unbefristete Fahrlehrerlaubnis der Kla...
-
DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)
...liegenden Kostenverzeichnis. (2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben....
-
EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)
...licher Bedeutung sind (Autorisierung von Teilen oder Ausrüstungen), ist das Kraftfahrt-Bundesamt. (2) Genehmigungsbehörde für Einzelgenehmigungen sind die nach Landesrecht zuständigen Stelle...
-
BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)
...lgänge mit einem im dritten Wahlgang erfolglosen Bewerber sind nur nach Vereinbarung im Ältestenrat zulässig. Werden nach erfolglosem Ablauf des Verfahrens nach Absatz 2 neue Bewerber vorgeschlagen, i...
-
ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)
...2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis nur hergestellt werden, wenn zur Säuerung ausschließlich spezifische Milchsäurebakterien verwendet werden. (3) Butter...
-
De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
Zuständige Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
-
DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)
...legt. (2) Die dem Bund aus seiner gesetzlichen Beteiligung in Höhe von nominal einer Million Deutsche Mark zustehenden 200 Stück vinkulierte Namensaktien im Nennbetrag von jeweils fünftausen...
-
BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)
...lle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüssen dem Bundeswahlleiter mit und macht sie öffentlich bekan...
-
Brau/MälzAusbV 2007 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...lichen Bewirtschaftung auszugehen; abweichende Bewirtschaftungsformen bleiben unberücksichtigt. Bei einem regelmäßigen Wechsel verschiedener Nutzungsarten auf derselben Fläche (Wechselland) ist die vo...
-
GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...ldung dauert drei Jahre.
-
FlugfunkV 2008 § 2 Arten der Flugfunkzeugnisse (Law)
...lluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 70/2014 (ABl. L 23 vom 28.1.201...
-
GüKG 1998 § 2 Ausnahmen (Law)
...landwirtschaftlichen Betrieben, Milchsammelstellen und Molkereien durch landwirtschaftliche Unternehmer im Sinne des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890)...
-
GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)
...lich der Planung, Genehmigung, Durchführung und Überwachung von klinischen Prüfungen am Menschen nach § 4 Abs. 23 des Arzneimittelgesetzes einschließlich Bioverfügbarkeits- und Bioäquivalenzstudien so...
-
HolzSpielzMAusbV 1996 § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin wird staatlich anerkannt.
-
HZvG 2002 § 2 Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Law)
...lage- und das Kapitaldeckungsverfahren nachzuweisen. Die Vermögen sind jeweils als Sondervermögen zu verwalten. Die Haftung des Versicherungsträgers für Verbindlichkeiten aus der Hüttenknappschaftlich...
-
MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)
...2 des Bundesberggesetzes haben Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit ihrer Arbeiten sicherzustellen. Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter Stelle anzugeben. Ei...
-
IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)
...ln Ziel- und Sollvorgaben und steuern deren Erreichung, lösen auftretende Konflikte, analysieren und behandeln potenzielle Risiken mit angemessenen Maßnahmen. Sie steuern technologische und personelle...
-
KaffeeStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)
...2,19 Euro je Kilogramm und für löslichen Kaffee 4,78 Euro je Kilogramm. Mischungen von Röstkaffee und löslichem Kaffee unterliegen der Steuer nach Satz 1 entsprechend den in ihnen enthaltenen Kaffeear...