HeizölLBV § 11 Eintragungen in die Lieferaufzeichnungen der Heizölhändler (Law)

...3) Bei Lieferungen von leichtem Heizöl, die teilweise auf Grund einer bei ihnen bezogenen Referenzmenge und teilweise gegen Vorlage einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 erfolgen, ha...

KrWG § 11 Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

...3. ob und auf welche Weise Bioabfälle und Klärschlämme zu behandeln, welche Verfahren hierbei anzuwenden und welche anderen Maßnahmen hierbei zu treffen sind, ...

LwAusbV 1995 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1995 in Kraft.

KäseV § 11 Güteklasse, Markenkäse, Güteprüfungen für inländischen Markenkäse (Law)

...3) Fertiglagerer dürfen Käse unter der Bezeichnung "Markenkäse" nur in den Verkehr bringen, wenn er in einem Betrieb hergestellt ist, für den die Genehmigung zur Verwendung der Bezeichnung &...

KapMuG 2012 § 11 Allgemeine Verfahrensregeln; Verordnungsermächtigung (Law)

...306, 348 bis 350 und 379 der Zivilprozessordnung sind nicht anzuwenden. In Beschlüssen müssen die Beigeladenen nicht bezeichnet werden. (2) Die Zustellung von Terminsladungen und Zwischenent...

MTA-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)

...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.

LAP-gDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)

Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.

NachwV 2007 § 11 Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine (Law)

...3) Spätestens zehn Kalendertage nach Annahme der Abfälle vom Abfallbeförderer übergibt oder übersendet der Abfallentsorger die Ausfertigungen 2 (rosa) und 3 (blau) der für die Entsorgungsanlage zustän...

TKG 2004 § 11 Marktanalyse (Law)

...3) Die Bundesnetzagentur berücksichtigt bei der Marktanalyse nach den Absätzen 1 und 2 weitestgehend die von der Kommission aufgestellten Kriterien, die niedergelegt sind in den Leitlinien der Kommiss...

UmwG 1995 § 11 Stellung und Verantwortlichkeit der Verschmelzungsprüfer (Law)

...319 Abs. 1 bis 4, § 319a Abs. 1, § 319b Abs. 1, § 320 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Soweit Rechtsträger betroffen sind, für die keine Pflicht zur Prüfung d...

StrabBO 1987 § 11 Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete (Law)

...3) Fahrbedienstete, die Züge führen oder abfertigen, müssen in Erste Hilfe unterwiesen sein.

StV/WasAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden....

SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

...3 der Berufskrankheiten-Verordnung, 2. der Wiederherstellung oder Erneuerung eines Hilfsmittels, ...

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

...3) Zu den Schwerpunkten der Jugendarbeit gehören: 1. außerschulische Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, sozialer, gesundheitlicher, ...

Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)

SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...31) oder 3. zu Begünstigten (§ 9) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefäh...

TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Die bei Inkrafttreten dieser Verordnung laufenden Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Taucherprüfung nach de...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...3e Absatz 3 Satz 1 Buchstabe e und Satz 2 der Richtlinie 2003/87/EG bestimmt wird. (2) Das Basisjahr für die Transportleistung ist das Kalenderjahr, das 24 Monate vor Beginn der Handelsperio...