• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 14/16 R (Urteil)

  ...icherte, die bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (7. Senat) - B 7 AY 6/11 R (Urteil)

  ...iVm §§ 41 ff SGB XII gänzlich ohne Belang; dies gilt auch für die Bedarfsdeckungsvermutung des § 36 SGB XII. Denn § 43 Abs 1 Halbsatz 2 SGB XII nimmt die mittlerweile in § 39 SGB XII, bis 31.12.2010 i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 29/10 R (Urteil)

  ...izinischen Erkenntnisse der diagnostische oder therapeutische Nutzen, die medizinische Notwendigkeit oder die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen sind; er kann die Verordnung von Arzneimitteln einsc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 131/10 R (Urteil)

  ...itsgemeinschaft (; vgl § 76 Abs 3 Satz 1 SGB II) tritt. Dieser kraft Gesetzes eintretende Beteiligtenwechsel wegen der Weiterentwicklung der Organisation des SGB II stellt keine im Revisionsverfahren ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 7/09 R (Urteil)

  ...iger in jurisPK-SGB XII, § 73 RdNr 5 ff; Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl 2010, § 73 SGB XII RdNr 4; Berlit in Lehr- und Praxiskommentar SGB XII, 8. Aufl 2008, § 73 SGB XII RdNr 4; H. Schel...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 2/13 (Urteil)

  ...Im Übrigen sei das Krankheitsbild der Patienten hinsichtlich der Definition der Pflegebedürftigkeit in den vollstationären Rehabilitationseinrichtungen mit dem der teilstationären Rehabilitationseinri...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 46/16 (Urteil)

  ...innützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen (§§ 51 bis 68 AO), von der Körperschaftsteuer befreit. Wird ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb unterhalten, ist die Steuerbefreiung insoweit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 4/16 R (Urteil)

  ...inisterium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erfolgte ausdrücklich nur als Vorleistung im Hinblick auf den anhängigen Rechtsstreit. Die bewilligte Leistung soll die Beklagte im Falle ihrer Leis...

• Urteil vom Hamburgisches Oberverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 Bf 96/14 (Urteil)

  ...in monatliches Wohngeld in Höhe von 189,-- Euro zu bewilligen. Denn die Klage des Klägers ist zwar zulässig (hierzu I.), aber unbegründet (hierzu II.). I. 27 Die Klage ist zulässig. Das Schri...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 379/14 (Urteil)

  ...im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (vgl. hierzu §§ 40, 42 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX sowie § 117 Abs. 2 SGB III nF bzw. § 102 Abs. 2 SGB III aF) übergeg...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/10 R (Urteil)

  ...ist, ob das begehrte Hilfsmittel im Hilfsmittelverzeichnis (§ 139 SGB V) gelistet ist, denn es handelt sich bei diesem Verzeichnis nicht um eine abschließende Regelung iS einer Positivliste (BSG SozR ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 71/12 R (Urteil)

  ...In der Epikrise sei die Diagnose "Adipositas" aufgeführt. Daher sei der Kode ICD-10 R 63.3 nicht gerechtfertigt, vielmehr sei die Diagnose mit E66.9 (Adipositas, nicht näher bezeichnet) zu v...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 3/11 (Urteil)

  ...SGB VIII 1998 stellt vielmehr allein auf die Art der mit einer Jugendhilfeleistung konkurrierenden Sozialhilfeleistung ab. Ist diese - wie hier - eine Maßnahme der sozialhilferechtlichen Eingliederung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 33/17 R (Urteil)

  ...SGB II in dem für die Regelbedarfe nach §§ 28 ff SGB XII festgeschriebenen Verfahren ermittelt (vgl mittlerweile den bloßen Verweis auf die Regelbedarfsstufen des SGB XII in § 20 Abs 1a SGB II idF des...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 67/12 R (Urteil)

  ...igen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die KKn nicht bewilligen (...

• Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 8/17 (Urteil)

  ...inem Basisjahr sein. Diesem Ermittlungsansatz widerspreche eine allzu kleinteilige Berechnung. Im Übrigen seien die Einwände auch in der Sache unzutreffend. So sei die Mietpreisentwicklung im Verbrauc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 7/10 R (Urteil)

  ...§§ 27 ff SGB XII), die Hilfe bei Krankheit (§ 48 SGB XII), die Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) sowie die Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff SGB XII) auf sozialhilferechtlichem Niveau...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 10/18 (Urteil)

  ...ie Klägerin mit Wirkung vom 1. Januar 2011 unter Fortführung des Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit in seinen Dienst, übertrug ihr das Amt einer Kreisoberinspektorin, wies sie gleichzeitig in eine Pl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 33/13 R (Urteil)

  ...it hier von Interesse - nach Fachrichtungen Chirurgie und Orthopädie. Besonders ausgewiesen sind die Herzchirurgie, die Kinderchirurgie, die Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie, die Neurochirurgie und die P...

• Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 4/17 (Urteil)

  ...inem Basisjahr sein. Diesem Ermittlungsansatz widerspreche eine allzu kleinteilige Berechnung. Im Übrigen seien die Einwände auch in der Sache unzutreffend. So sei die Mietpreisentwicklung im Verbrauc...