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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 41/15 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 Satz 3 AufenthG aber nicht. Dies gilt über § 60 Abs. 2 Satz 2 AufenthG auch in Bezug auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes. Vorliegend geht es hingegen um die Konsequenzen, die sich aus...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 25/18 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 5 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 7/10 (Urteil)
...§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG davon aus, dass der Kläger nicht auf internen Schutz in einem anderen Teil seines Herkunftslandes Afghanistan gemäß § 60 Abs. 11 AufenthG i.V.m. Art. 8 der Richtlinie 2004/...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 26/18 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 5 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 5/17, 1 VR 5/17 (1 A 6/17) (Urteil)
...AufenthG, Stand Juli 2017, § 58a AufenthG Rn. 11; Bauer, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 11. Aufl. 2016, § 58a AufenthG Rn. 27; Hailbronner, AuslR, Stand Mai 2017, § 58a AufenthG Rn. 7; a.A. Erbslöh, NVw...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 16/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder in Anknüpfung an den subsidiären Schutz (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. Wird im gerich...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 12/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder als subsidiär Schutzberechtigter (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 6/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG vorliegen (Nr. 1 des Bescheids), und stellte fest, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG (Nr. 2 des Bescheids) und Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG (Nr...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 16/12 (Urteil)
...§ 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG), sondern auch für das Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 5 AufenthG als Bestandteil des nationalen Abschiebungsschutzes von Belang sein könnte. Dazu verhält sich di...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 18/10 (Urteil)
...§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 27 Abs. 1 AufenthG und Art. 6 Abs. 1 und 2 GG ein eigenes subjektives Recht auf Erteilung eines Aufenthaltstitels an seinen Vater zubilligen wollte, stünden die Anspr...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 4/13 (Urteil)
...§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Sie kann dem Senat Gelegenheit zur weiteren Klärung der Frage geben, unter welchen Voraussetzungen bei Asylberechtigten bei Festsetzung der Sperrfrist nach § 11 Abs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/09 (Urteil)
...§ 2 Abs. 1, § 2a Abs. 3 und § 5 Abs. 1 AdVermiG). Im Ausland ist es die nach dortigem Recht "zuständige Stelle" (§ 7 Abs. 3 und § 9 Abs. 2 AdVermiG). Bei den Vermittlungsstellen dürfen nur F...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 6/11 (Urteil)
...§ 60 Abs. 2 bis 5 oder 7 AufenthG vorliegen (§ 31 Abs. 3 Satz 1 AsylVfG). 11 § 127 Abs. 4 VwGO gil...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 5/11 (Urteil)
...§ 60 Abs. 2 bis 5 oder 7 AufenthG vorliegen (§ 31 Abs. 3 Satz 1 AsylVfG). 11 § 127 Abs. 4 VwGO gil...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 37/15 (Urteil)
...§ 154 Abs. 2 VwGO. Die Festsetzung des Streitwertes ergibt sich aus § 47 Abs. 1 und 3, § 52 Abs. 2 GKG.
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 4/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder als subsidiär Schutzberechtigter (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. Wird im gerichtlichen...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 9/16 (Urteil)
...§ 92 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1 VwGO einzustellen. Gemäß § 173 VwGO in Verbindung mit einer entsprechenden Anwendung des § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO sind die Entscheidungen der...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 20/09 (Urteil)
...§ 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG vorliegt (§ 32 AsylVfG). Zugleich hat es dem Ausländer bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 34 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG die Abschiebung nach §§ 59 und 60 Abs. 10 AufenthG an...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 10/11 (Urteil)
...§ 4 Abs. 5 AufenthG, hilfsweise die Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis nach § 31 AufenthG. 2 ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 26/12 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG und Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG nicht vorliegen. Dem Kläger wurde die Abschiebung in die Türkei angedroht. Das Verwaltungsgericht hat die Beklagte zur Flüc...