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PreisLS Nr 48 Verrechnung (Law)
...rämien) in die Kostenrechnung eingesetzt werden. Betriebsfremde Wagnisse sind außer Betracht zu lassen. Soweit Wagnisse durch Versicherungen gedeckt oder eingetretene Wagnisverluste in anderen Kostena...
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BBesG § 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen (Law)
...r 0,9524 zu multiplizieren. Die Beträge des Grundgehaltes in den Besoldungsgruppen A 2 bis A 8 sind vor der Multiplikation um 10,42 Euro zu vermindern. Es werden aber mindestens die zuletzt geltenden ...
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EnergieStV § 78 Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas (Law)
...r Wohnsitz, Rechtsform, bei jährlicher Steueranmeldung die voraussichtlich zu erwartende Jahressteuerschuld, die Steuernummer beim Finanzamt und - falls erteilt - die Umsatzsteuer-Identifikationsnumme...
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GBVfg § 78 Ausdrucke aus dem maschinell geführten Grundbuch (Law)
...rdruck maschinell ein Abdruck des Dienstsiegels eingedruckt sein oder aufgedruckt werden; in beiden Fällen muß auf dem Ausdruck "Amtlicher Ausdruck" und der Vermerk "Dieser Ausdruck wir...
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MitbestGWO 2 2002 § 78 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...r Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung und Betrieb untereinander au...
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TKG 2004 § 78 Universaldienstleistungen (Law)
...rnehmen, die Universaldienstleistungen nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 erbringen, haben bei der Verarbeitung der ihnen von anderen Unternehmen bereitgestellten Informationen den Grundsatz der Nichtdiskrimin...
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SGB 8 § 78 Arbeitsgemeinschaften (Law)
...reben, in denen neben ihnen die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie die Träger geförderter Maßnahmen vertreten sind. In den Arbeitsgemeinschaften soll darauf hingewirkt werden, dass die ge...
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WHG 2009 § 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (Law)
...rgefährdenden Stoffen, einschließlich der hochwassersicheren Errichtung neuer und Nachrüstung vorhandener Heizölverbraucheranlagen sowie des Verbots der Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen, ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...1150 — 1151)
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AbwV Anhang 48 Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe (Law)
...riebes oder der Betriebseinheit, in der die Stoffe oder deren Verbindungen verwendet werden, vor der Vermischung mit anderem Abwasser. Wird das Abwasser außerhalb des Betriebes oder der Betriebseinhei...
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BBergG § 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen (Law)
...rührt bleiben Rechtsvorschriften, die auf Grundstücken solche Tätigkeiten verbieten oder beschränken, die ihrer Art nach der Aufsuchung oder Gewinnung dienen können, wenn die Grundstücke durch Gesetz ...
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BetrVG § 48 Ausschluss von Gesamtbetriebsratsmitgliedern (Law)
...rtel der wahlberechtigten Arbeitnehmer des Unternehmens, der Arbeitgeber, der Gesamtbetriebsrat oder eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglie...
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FSPersAV § 48 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 17. Oktober 2008 in Kraft.
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FamGKG § 48 Ehewohnungs- und Haushaltssachen (Law)
...r 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit beträgt der Verfahrenswert 3 000 Euro, in Ehewohnungssachen nach § 200 Absatz 1 Nummer...
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KrWG § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle (Law)
...re Anforderungen zu stellen. Zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung...
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IntFamRVG § 48 Ausstellung von Bescheinigungen (Law)
...rtikeln 41 und 42 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 wird beim Gericht des ersten Rechtszugs von dem Familienrichter, in Verfahren vor dem Oberlandesgericht oder dem Bundesgerichtshof von dem Vorsitzen...
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RechVersV § 48 Sonstige Aufwendungen (Law)
...rsicherungsunternehmen sowie Rückversicherungsunternehmen bei dem Posten "Technischer Zinsertrag für eigene Rechnung" zu berücksichtigen und von den Lebensversicherungsunternehmen im Posten ...
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NeuGlV § 48 Unterzeichnung des Zulassungsantrags (Law)
...rschriftsblätter persönlich und handschriftlich mit Vor- und Familiennamen eintragen. Der Unterschrift sollen die Angabe von Geburtstag und Geburtsort sowie Wohnort und Wohnung, bei mehreren Wohnungen...
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WODrittelbG § 48 Abberufungsausschreiben für Seebetriebe, Wählerliste (Law)
...r das Abberufungsausschreiben nach § 41 und die Wählerliste gilt § 44 Abs. 1, 2 und 5.
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WoFG § 48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (Law)
...rsorgemittel, mit Ausnahme von Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes sowie der früheren öffentlich-rechtlichen Sondervermögen des Bundes oder deren Rechtsnachfolger, § 87a des Zweiten Wohnungsbaugesetzes...