ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

(1) Für die Vorbereitung und Durchführung der Erhebungen nach § 4 Abs. 4 und § 9 übermitteln die Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden ...

AltPflG § 11 (Law)

...tgliedstaats Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung sowie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung...

BADV § 11 Konsultation (Law)

Der Flugplatzunternehmer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter ...

BApO § 11 (Law)

...tgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz ausgestellt wurde, nicht erteilt. Eine Erlaubnis wird auch nicht...

AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

...tgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden. (2) Auf der Grundlage der primären Grenzwerte werden zur Durchführung praktischer Strahlenschutzmaßnahmen sekundäre Grenzwerte, abgeleitete ...

AtVfV § 11 Verlegung (Law)

...tgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu be...

AujeszkKrV § 11 (Law)

...tgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizootiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Schweine der Gehöfte oder sonstigen Standorte, 1. ...

AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

(1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbau...

ApoG § 11 (Law)

(1) Erlaubnisinhaber und Personal von Apotheken dürfen mit Ärzten oder anderen Personen, die sich mit der Behandlung von Krankheiten befassen, keine Rechtsgeschäfte vornehmen oder Absprachen treffen, ...

BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

...11 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

Die Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und ...

BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Wählerin oder der Wähler kann ihre oder seine Stimme nur für eine der als gültig anerkannten Vorschlagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür best...

EVO § 11 Fahrpreise (Law)

(1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...

DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...11 in Kraft.

BTÄO § 11 (Law)

...tgliedstaates der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft ode...

BVerfGG § 11 (Law)

(1) Die Richter des Bundesverfassungsgerichts leisten bei Antritt ihres Amtes vor dem Bundespräsidenten folgenden Eid: "Ic...

BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)

...tglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Wahlberechtigte verpflichtet. Das Ehrenamt darf nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. ...

BRüG § 11 (Law)

...1169) in der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung und seine Durchführungsbestimmungen, c) ...

BRAO § 11 (weggefallen) (Law)