• ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...2005 in Kraft.

• PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

  ...2000 finden Neuaufnahmen nur noch in die Abteilung A 2000 statt. (3) Ab 1. Januar 2002 finden Neuaufnahmen auch in die Abteilung Z 2002 statt. Die Aufnahme in die Abteilung Z 2002 ist unabhä...

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...2) An das Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zur Emissionsberichterstattung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, vo...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindun...

• SchRegO § 10 (Law)

  ...20 Tonnen beträgt, 2. wenn das Schiff nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt ist und seine Wasserverdrängung bei größter Eintauchung mind...

• TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...2) Die Prüfung besteht aus vier Prüfungsbereichen: 1. Produkte und Leistungen der Tourismus- und Freizeitwirtschaft, ...

• TPG § 10 Transplantationszentren (Law)

  ...2 Nummer 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Die nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 für die Organvermittlung erforderlichen Angaben sind von einem Arzt oder einer von diesem be...

• WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)

  Die Aufsicht bei den Aufsichtsarbeiten führen von der Prüfungsstelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden P...

• VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)

  ...2 Nr. 1 beträgt für jeden Einzelfall höchstens zweihundertfünfzigtausend Euro.

• UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...2012 bereits betrieben werden und die Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 nicht erfüllen, dürfen ab dem 1. August 2012 zu kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der...

• SpielV § 10 (Law)

  Der Veranstalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranst...

• SprAuG § 10 Ersatzmitglieder (Law)

  ...2) Die Ersatzmitglieder werden der Reihe nach aus den nicht gewählten leitenden Angestellten derjenigen Vorschlagslisten entnommen, denen die zu ersetzenden Mitglieder angehören. Ist eine Vorschlagsli...

• SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)

  ...2) In Ausnahmefällen kann durch Sperrvermerk bestimmt werden, daß die Leistung von Ausgaben oder die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen der Einwilligung der Vertreterversammlung oder ein...

• StrabBlPV § 10 Prüfungstermine (Law)

  ...2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt sie mindestens einen Monat vor Prüfungsbeginn den zur Prüfung zugelassenen ...

• StBGebV § 10 Wertgebühren (Law)

  ...2) In derselben Angelegenheit werden die Werte mehrerer Gegenstände zusammengerechnet; dies gilt nicht für die in den §§ 24 bis 27, 30, 35 und 37 bezeichneten Tätigkeiten.

• TFG § 10 Aufwandsentschädigung (Law)

  (1) Die Spendeentnahme soll unentgeltlich erfolgen. Der spendenden Person kann eine Aufwandsentschädigung gewährt werden, die sich an dem unmittelbaren Aufwand je nach Spendeart orientieren soll. ...

• ZHG § 10 (Law)

  ...2) Die Prüfungsordnung erlässt das Bundesministerium für Gesundheit mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung.

• ZIV § 10 Übergangszeitraum (Law)

  ...2 dieser Verordnung, auch wenn diese Staaten während des in Artikel 10 der Richtlinie des Rates vom 3. Juni 2003 benannten Übergangszeitraums ab dem in § 17 Satz 1 und 2 genannten Zeitpunkt und vorbeh...

• BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...20 Minuten, 2. im ...

• BBankG § 10 Filialen (Law)

  Die Deutsche Bundesbank darf Filialen unterhalten, die der zuständigen Hauptverwaltung unterstehen.