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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2 Absatz 6 Nummer 2 genannten Abfälle verwenden. (3) Diese Verordnung enthält Anforderungen an Feuerungsanlagen ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Be...
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BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...satz 1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 erfüllt werden, von einer nach § 29b Absatz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt g...
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...sanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage...
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BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...29b Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegeben wurde, gemäß Absatz 5, 1. kalibrieren zu lassen und ...
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BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...2010/75/EU nicht entgegenstehen. (2) Soweit in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2010/75/EU Ausnahmen erteilt werden, die zu einer Berichtspflicht an ...
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BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)
...2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 darf für bestehende Anlagen ein Emissionsgrenzwert für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, von 2...
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BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)
...2 insgesamt 0,1 ng/m 3 . ...
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AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)
...satz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt, 2. entgegen § 7a ...
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BADV § 13 Unterrichtung (Law)
...sagier- und Frachtaufkommen des abgelaufenen Kalenderjahres und des dem 1. April und dem 1. Oktober des Vorjahres vorausgehenden Sechsmonatszeitraums. (2) Die Luftfahrtbehörde stellt dem Bun...
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BApO § 13 (Law)
Wer den Apothekerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)
...satzdokumente, insbesondere das strahlenschutztechnische Projekt, die Bedienungsanleitung und die betriebliche Strahlenschutzordnung, vorliegen, - ...
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AtVfV § 13 Niederschrift (Law)
...santrag zu löschen; liegen im Falle eines Vorbescheidsverfahrens die Voraussetzungen des § 7a Abs. 1 Satz 2 des Atomgesetzes vor, hat die Löschung nach Eintritt der Unwirksamkeit zu erfolgen. ...
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AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)
...2 bis 7 und § 13b Absatz 1 bis 3 genannten Bedingungen enthalten. (2) Das Darlehen nach Absatz 1 ist zu verzinsen. Als Zinssatz gilt jeweils für sechs Monate – vorbehaltlich des Gleichbleibe...
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ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)
...sachen Rechtshilfe. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes eines Arbeitsgerichts vorzunehmen, so leistet das Amtsgericht Rechtshilfe. (2) Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes ...
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BEG § 13 (Law)
(1) Der Anspruch auf Entschädigung ist vererblich. (2) Der Anspruch erlischt mit dem Tode des Verfolgten, wenn der Fiskus gesetzlicher Erbe ist. Er erlischt ferner, wenn der Verfolgte vor Fe...
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BerlinFG § 13 (Law)
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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 7 Satz 1 oder Absatz 8 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 2, oder § 5 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 eine Untersuchung nicht oder nicht rechtzeitig durchf...
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ErbbauV § 13 (Law)
Das Erbbaurecht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.