• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...2. Mathematik, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Physik, 4. ...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...kung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...Künstlersozialkasse bis zum 1. Dezember eines Jahres das voraussichtliche Arbeitseinkommen, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemes...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...2. den vom Zielunternehmen kontrollierten Unternehmen, 3. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Kapitalanteil...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...kt eine Höhe von 25 Metern (Höhe bezogen auf den Flughafenbezugspunkt), b) im Umkreis von 4 Kilometer bis 6 Kilomete...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...kungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. ...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...kungen, ist der Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr mit Straßenbahnen, Obussen oder Kraftfahrzeugen im Linienverkehr spätestens drei Monate nach der Vorabbek...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...kostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, ni...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...2 erforderlichen Angaben bezeichnet sind, wenn 1. dies zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit einer Person o...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...kann ein Zusatzantrieb geliefert werden. (2) Einen faltbaren Rollstuhl für den Straßengebrauch können zusätzlich erhalten Querschnittgelähmte, Vier- und Dreifachamputierte, Doppel-Oberschenk...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...Keimfähigkeit erfüllt, darf auf Antrag auch dann als Basissaatgut oder Vorstufensaatgut anerkannt werden, wenn die Keimfähigkeit 50 vom Hundert der reinen Körner oder Knäuel nicht unterschreitet. Die ...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...k geprüftes und für geeignet erklärtes Verfahren gegen unbefugte Kenntnisnahme geschützt sind und 4. das sichere Verbreiten der von einem ho...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Plän...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...ke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das Elektrizitätsve...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...kennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.