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BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...
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BImSchV 39 § 29 Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung (Law)
...2) Die zuständigen Behörden arbeiten, gegebenenfalls nach § 28, gemeinsame Pläne für kurzfristige Maßnahmen aus, die sich auf benachbarte Gebiete anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union erstrec...
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BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)
DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen, auf die in Anlage 1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Pa...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...striestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteilen zu können, 2. ...
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BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1097) 1. ...
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EinigVtr Art 39 Sport (Law)
...Strukturen des Sports werden auf Selbstverwaltung umgestellt. Die öffentlichen Hände fördern den Sport ideell und materiell nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes. (2) Der Spitz...
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PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)
...2) Die Schätzung der Nutzung für die einzelnen Anlagegüter und die Schätzung der Nutzung für Gruppen gleichartiger Anlagegüter ist in regelmäßigen Zeitabständen zu prüfen. Daraus sich ergebende Mehr- ...
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BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)
...2. Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege, sofern hierzu nicht nach § 27 Beihilfe gewährt wird. § 43 Absatz 2 und 4 des ...
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BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)
...stritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig i...
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DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)
Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.
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DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)
...sträger Anrechnungszeiten ihrer Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 und Zeiten des Schulbesuches nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch. (2) Die Bundesagentur...
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BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)
...Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), fristgerecht angepaßt haben, kann die nach Landesrecht zuständige Behörde eine mit § 25 in Einklang stehende Satzung erlassen. (3...
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GrStG 1973 § 39 (Law)
(weggefallen)
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GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2009 in Kraft.
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GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)
...2 Nummer 1 und 6 auch für den Veräußerer zu machen. Ist ein beteiligtes Unternehmen ein verbundenes Unternehmen, sind die Angaben nach Satz 2 Nummer 1 und 2 auch über die verbundenen Unternehmen und d...
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KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann für Deponien, die vor dem 11. Juni 1972 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und Auflagen anordnen. Sie ...
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InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)
...2. die Kosten, die den einzelnen Insolvenzgläubigern durch ihre Teilnahme am Verfahren erwachsen; 3. Geldstra...
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JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)
...209 Abs. 2 der Strafprozeßordnung gilt entsprechend. (2) Der Jugendrichter darf auf Jugendstrafe von mehr als einem Jahr nicht erkennen; die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhau...
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MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)
...2 Nummer 1 bis 3 nichts anderes ergibt.
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SprengV 1 § 39 (Law)
...2) In den in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und c und Nummer 2 Buchstabe a und c genannten Fällen darf die Tätigkeit als Selbständiger oder in leitender Stellung höchstens zehn Jahre vor dem Zei...