• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 994/13 (Urteil)

  ...und erbringt einfache Dienstleistungen. Sie differenziert ihr Angebot nach „Werkstattbereich“ und „Förderbereich“. Auch im letztgenannten Bereich werden Tätigkeiten ausgeführt und vergütet. Hinzu komm...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 335/17 (Urteil)

  ...und der von ihnen beabsichtigte Zweck zu berücksichtigen, sofern und soweit dies im Text seinen Niederschlag gefunden hat. Abzustellen ist ferner auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Rege...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 50/15 (Urteil)

  ...undkapitals und eines Teils des Darlehens im Halbeinkünfteverfahren anerkannt werden. Im Übrigen sollten die Schätzungsgrundlagen bestehen bleiben. Der Kläger nahm das Angebot nicht an, sondern legte ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/16 R (Urteil)

  ...2700 § 8 Nr 50 und B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 49 RdNr 18; BSG vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 32; BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 28 und - B 2 U 26/06...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 402/11 (Urteil)

  ...und gemeinsam festgelegt worden. Der Bereich des Geld- und Devisenhandels mit Drittinstituten und Maklern sei entfallen. Der Kläger sei mit keinem Arbeitnehmer vergleichbar gewesen. Geeignete freie Ar...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 403/11 (Urteil)

  ...und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Dieses hat nach Beweisaufnahme über die Behauptung der Beklagten, Interessenausgleich und Namensliste ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO) - 20 F 1/10 (Urteil)

  ...und und Ländern und damit das Regierungshandeln beeinträchtigt werden könne. Eine Offenlegung der Bund-Länder-Protokolle (Nr. 12) führe zu Erkenntnissen über Arbeitsweise und Erkenntnisstand des Bund-...

• EuGH-Vorlage vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 162/16 (Urteil)

  ...und nichtspezifischen Angaben sei grundsätzlich maßgebend, ob die Aussage auf bestimmte, die Gesundheit oder das gesundheitliche Wohlbefinden unterstützende oder steigernde Funktionen des Körpers Bezu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 34/14 (Urteil)

  ...und C-22/11, Finnair Oyi/Timy Lassooy, EuZW 2012, 945 Rn. 25, 29) als auch der Bundesgerichtshof zugrunde (Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 78/08, NJW 2009, 2740 Rn. 7, 9-14 = RRa 2009, 239; Urteil v...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 355/17 (Urteil)

  ...und der von ihnen beabsichtigte Zweck zu berücksichtigen, sofern und soweit dies im Text seinen Niederschlag gefunden hat. Abzustellen ist ferner auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Rege...

• Urteil vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvR 2628/10, 2 BvR 2883/10, 2 BvR 2155/11 (Urteil)

  ...undsatz, die Grundsätze der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit und das Gebot bestmöglicher Sachaufklärung. Das generell mit der Verurteilung auf der Grundlage eines Geständnisses verbundene Risiko eines...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 291/16 (Urteil)

  ...und 17 bis 19 der Urteilsgründe) und des Betrugs in vier Fällen (Fälle 13, 14, 16 und 20 der Urteilsgründe) schuldig ist, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 22/10 R (Urteil)

  ...und Berufungsverfahren (§ 123, § 153 Abs 1 SGG), den Bescheid vom 14.4.2005 und den Widerspruchsbescheid vom 13.1.2006 zu ändern und die Beklagte zu verpflichten,...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 339/17 (Urteil)

  ...und Strafgericht vertretbar einen dringenden Verdacht des Betruges und der Urkundenfälschung hergeleitet. Ebenso vertretbar sind ein Arrestanspruch und ein Arrestgrund bejaht worden. Der angenommene S...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 356/17 (Urteil)

  ...und der von ihnen beabsichtigte Zweck zu berücksichtigen, sofern und soweit dies im Text seinen Niederschlag gefunden hat. Abzustellen ist ferner auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Rege...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 334/17 (Urteil)

  ...und der von ihnen beabsichtigte Zweck zu berücksichtigen, sofern und soweit dies im Text seinen Niederschlag gefunden hat. Abzustellen ist ferner auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Rege...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 265/17 (Urteil)

  ...undes und der Länder vereinbarten Bestimmungen des Lohn- und Vergütungstarifvertrages - BAT - vom 11. Januar 1961.     ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 42/16 (Urteil)

  ...undgedanken der gesetzlichen Regelung ab und benachteiligten die Vertragspartner der Beklagten auch sonst nicht entgegen § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unangemessen. Der Kunde erhalte eine unentgeltliche Zus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 7/11 R (Urteil)

  ...undsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, ABl L 373 vom 21.12.2004, S 37, 40; EuGHE 1989, 2743; EuGHE I 2003, 12575)....

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 346/15 (Urteil)

  ...und dem Arbeitgeber, die im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses stand, beruhte. Aufgrund der zeitlichen Nähe zwischen der Kündigung des Versicherungsvert...