• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  Zum Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...

• BImSchV 39 § 29 Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung (Law)

  ...3) Werden die Informationsschwelle oder die Alarmschwellen in Gebieten oder Ballungsräumen nahe den Landesgrenzen überschritten, sind die zuständigen Behörden der betroffenen benachbarten Mitgliedstaa...

• BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen, auf die in Anlage 1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Pa...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...3. Die Informationen über die Werte von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikeln (mindestens PM 10 ), Ozon und ...

• EinigVtr Art 39 Sport (Law)

  ...3) Für eine Übergangszeit bis zum 31. Dezember 1992 unterstützt der Bund den Behindertensport.

• PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)

  ...3 und Nr. 50 als Abschreibungswagnis anzusetzen; Auftraggeber und Auftragnehmer können abweichendes vereinbaren. (3) Ist die bisherige Nutzung nicht einwandfrei zu ermitteln, so kann der kal...

• BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)

  ...3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch besteht, 3. 3 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 für jedes berücksichtigung...

• BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)

  (1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf ei...

• DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)

  Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

• DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)

  ...3, 3a und für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach Nr. 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten nach § 159 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch sowie Zeiten nach § 38 Abs. 3 des Dri...

• BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)

  (1) Die nach der Verordnung über die Bildung wirtschaftlicher Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft vom 7. Mai 1943 (Reichsgesetzbl. I S. 298) gebildeten Forstverbände stehen den Forstbetriebsverbän...

• GrStG 1973 § 39 (Law)

  (weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. September 2009 in Kraft.

• GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)

  ...37 Absatz 1 Nummer 1 und 3 auch der Veräußerer. (3) In der Anmeldung ist die Form des Zusammenschlusses anzugeben. Die Anmeldung muss fern...

• KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)

  ...3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet kann die zuständige Behörde für Deponien, die vor dem 1. Juli 1990 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, Befristungen, Bedingungen und Aufl...

• InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)

  ...3. Geldstrafen, Geldbußen, Ordnungsgelder und Zwangsgelder sowie solche Nebenfolgen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit, die zu einer Geldzahlung verpflichten; ...

• JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)

  ...3 gegen Jugendliche und Erwachsene verbunden sind, wenn für die Erwachsenen nach allgemeinen Vorschriften der Richter beim Amtsgericht nicht zuständig wäre. § 209 Abs. 2 der Strafprozeßordnung gilt en...

• MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)

  ...3 nichts anderes ergibt.

• SprengV 1 § 39 (Law)

  ...3) Als ausreichender Nachweis ist auch anzusehen, wenn der Antragsteller die dreijährige Tätigkeit nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a nicht ununterbrochen ausgeübt hat, die Ausübung jedoch nich...