BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...f Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. (5) Die Funktionsfähigkeit ist jährlich mittels Parallelmessung unter Verwendung der Referenzmethode prüfen zu l...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...falls 1. einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllbar sind, 2....

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...f für bestehende Anlagen ein Emissionsgrenzwert für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, von 250 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 500 ...

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen sowie Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere (ABl. EG Nr. L 145 S. 39). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommiss...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

...fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

...ftfahrtbehörde stellt dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf dessen Anforderung hin Informationen zur Verfügung, die die Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Erstel...

BApO § 13 (Law)

...f ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

...fertigung zu übersenden. Dem Betrieb wird eine Ausfertigung mit Registriervermerk zurückgesandt. (4) Die Registrierung ist gebunden an: 1. ...

AtVfV § 13 Niederschrift (Law)

...ftführer hinzugezogen worden ist, auch von diesem zu unterzeichnen. Der Aufnahme in die Verhandlungsniederschrift steht die Aufnahme in eine Schrift gleich, die ihr als Anlage beigefügt und als solche...

AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

...4 000 Euro unbar in einem Betrag zu zahlen. Die Erstattung der Prüfungsgebühr erfolgt nach Maßgabe des § 24 Absatz 1 Satz 4. Über die Auszahlung höherer Darlehen trifft die Kreditanstalt für Wiederauf...

ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)

...fe. (2) Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über Rechtshilfe und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz über verfahrensübergreifende Mitteilungen von Amts wegen f...

BEG § 13 (Law)

...f Entschädigung den übrigen Erben als Voraus. Auf den Voraus sind die für Vermächtnisse geltenden Vorschriften anzuwenden. (4) Absätze 2 und 3 finden auf den Erbeserben entsprechende Anwendu...

BerlinFG § 13 (Law)

-

BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...fall oder ein Gemisch aufbringt, 9. entgegen § 8 Bioabfall oder ein Gemisch und Klärschlamm auf derselben Fläche aufbringt, ...

ErbbauV § 13 (Law)

Das Erbbaurecht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.

DWG § 13 Transkription (Law)

...für ausländische Rundfunkveranstalter sendefertige deutsch- oder fremdsprachige Sendungen herstellen (Transkription). (2) Die Verwendung der nach Absatz 1 produzierten Sendungen außerhalb de...

BVerfGG § 13 (Law)

...Falle des Artikels 72 Abs. 4 die Erforderlichkeit für eine bundesgesetzliche Regelung nach Artikel 72 Abs. 2 nicht mehr besteht oder Bundesrecht in den Fällen des Artikels 125a Abs. 2 Satz 1 nicht meh...

BWaldG § 13 Erholungswald (Law)

...fordert, Waldflächen für Zwecke der Erholung zu schützen, zu pflegen oder zu gestalten. (2) Das Nähere regeln die Länder. Sie können insbesondere Vorschriften erlassen über ...

BranntwMonG § 13 (Law)

-