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IfSG § 41 Abwasser (Law)
...flichtet, den Beauftragten der zuständigen Behörde Grundstücke, Räume, Anlagen und Einrichtungen zugänglich zu machen und auf Verlangen Auskunft zu erteilen, soweit dies zur Überwachung erforderlich i...
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MPG § 41 Strafvorschriften (Law)
...fung beginnt, eine klinische Prüfung durchführt oder eine klinische Prüfung fortsetzt, 5. entgegen § 24 Satz 1 in Verbindung mit § 20 Absatz...
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RechPensV § 41 Übergangsvorschriften (Law)
...41) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuc...
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OrthV § 41 (Law)
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SEAG § 41 Vertretung (Law)
...ftsführenden Direktoren vertreten die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich. Hat eine Gesellschaft keine geschäftsführenden Direktoren (Führungslosigkeit), wird die Gesellschaft für den Fall, ...
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SchRG § 41 (Law)
...frechnung gegen eine fällige Forderung des Schuldners befriedigen kann. Stirbt der Schuldner, so kann sich der Eigentümer nicht darauf berufen, daß der Erbe für die Schuld nur beschränkt haftet. ...
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SchuldRAnpG § 41 Verwendungsersatz (Law)
...fwendungen des Nutzers noch erhöht ist. (2) Ein vertraglicher Anspruch des Nutzers auf Sicherung des Ersatzanspruchs für die von ihm bis zum 1. Januar 1995 vorgenommenen werterhöhenden Aufwe...
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ZÄPrO § 41 (Law)
...fer an einem Tag abgehalten. In der Prüfung muß der Kandidat mindestens zwei ihm vorgelegte pathologisch-anatomische Präparate aus dem Gebiete der Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten sowie der für den ...
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StBerG § 41 Berufsurkunde (Law)
...flichten eines Steuerberaters gewissenhaft erfüllen wird.
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AMWHV § 41 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)
...fassten Räume erfolgen. Die Zugriffsberechtigung zu den Aufzeichnungen nach Absatz 1 ist durch geeignete Maßnahmen auf dazu befugte Personen einzuschränken. (3) Für den Fall einer Schließung...
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BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)
...ffentlicher Straßen sowie von Eisenbahnen, Magnetschwebebahnen und Straßenbahnen ist unbeschadet des § 50 sicherzustellen, dass durch diese keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche...
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BetrVGDV1WO § 41 Berechnung der Fristen (Law)
Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
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DWG § 41 Vertretung des Intendanten (Law)
...fen oder scheidet er aus, nimmt sein Vertreter die Geschäfte wahr, bis die Amtszeit eines gewählten Nachfolgers beginnt.
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EStG § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug (Law)
...Fällen als in denen des Satzes 4 der Anspruch auf Arbeitslohn für mindestens fünf aufeinander folgende Arbeitstage im Wesentlichen weggefallen, so ist dies jeweils durch Eintragung des Großbuchstabens...
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GewO § 41 Beschäftigung von Arbeitnehmern (Law)
...fspersonals finden keine anderen Beschränkungen statt, als die durch das gegenwärtige Gesetz festgestellten. (2) In betreff der Berechtigung der Apotheker, Gehilfen und Lehrlinge anzunehmen,...
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IStGHG § 41 Vollstreckung von Freiheitsstrafen (Law)
...Freiheitsstrafe (§§ 57 bis 57b des Strafgesetzbuches) und der Strafprozessordnung zur Vollstreckung einer Freiheitsstrafe finden keine Anwendung. Die Vollstreckung ist zu beenden, wenn der Gerichtshof...
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InsO § 41 Nicht fällige Forderungen (Law)
...f den Betrag, der bei Hinzurechnung der gesetzlichen Zinsen für die Zeit von der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bis zur Fälligkeit dem vollen Betrag der Forderung entspricht.
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RÜG § 41 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...für eine Bergmannsrente. (3) Besteht neben dem Anspruch auf Rente der Sozialpflichtversicherung Anspruch auf eine nicht gleichartige Rente aus der in die Sozialversicherung überno...
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BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)
...f Grund ihrer persönlichen Eigenschaften, ihres Verhaltens und ihrer Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihnen obliegenden Aufgaben geeignet sind. (2) § 6 Absatz 2 und 3 ist entspr...
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BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)
...fspersonal muss über eine ausreichende Fachkunde zur Wahrnehmung der ihm zu überlassenden Aufgaben verfügen. (4) Sachverständige haben den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Persone...