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GetrAuVÜV § 7 Grundsatz (Law)
...6 Abs. 2 entsprechend. (3) Ist durch die in § 1 genannten Rechtsakte vorgesehen, daß die bestimmten Verarbeitungserzeugnisse aus der Gemeinschaft auszuführen sind, endet die amtliche Überwac...
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KSpG § 7 Untersuchungsgenehmigung (Law)
...6. im Interesse der Allgemeinheit und der Nachbarschaft gewährleistet ist, dass a) ...
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KupfSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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LAG § 7 Kredite (Law)
Zins- und Tilgungsleistungen für Kredite, die vom Ausgleichsfonds nach § 7 dieses Gesetzes in der bis zum 1. Januar 2005 geltenden Fassung aufgenommen worden sind, trägt der Bund.
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InvestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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KürschAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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KEPFachAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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LWLogAusbV § 7 Ausbildungsberufsbild (Law)
...kation, 6. Güterkontrolle und qualitätssichernde Maßnahmen, 7. ...
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LwVfG § 7 (Law)
...kannt wird oder eine solche Voraussetzung nachträglich wegfällt oder wenn er sich einer groben Verletzung seiner Amtspflicht schuldig macht. (2) Über die Amtsenthebung eines ehrenamtlichen R...
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MarkschBergV § 7 Niederschriften (Law)
...kalische Messungen und andere Sonderverfahren. (2) Die Niederschriften müssen dauerhaft sein. Sie sind so zu gestalten, daß sie in allen Teilen auch von anderen fachkundigen Personen nachvol...
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MetallbInstrmMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...6. Berechnen von Längen, Winkeln, Flächen, Volumina und Massen, 7. Grundlagen der Akustik, ...
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MilchQuotV § 7 Überschussabgabe (Law)
...kauft hat und seine Direktverkaufsquote überschreiten.
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MOG § 7 Interventionen (Law)
...6 Absatz 2 gilt entsprechend. Soweit Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 es zulassen, kann in Rechtsverordnungen nach Satz 1 die Übernahme von Marktordnungswaren ausgeschlossen werden....
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LBG § 7 (Law)
Kommt eine Abfindung in Land in Betracht, können die in den Ländern tätigen gemeinnützigen Siedlungsunternehmen im Sinne des Reichssiedlungsgesetzes mit der Beschaffung des Ersatzlands und der Durchfü...
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LAnpG § 7 Teilungsbeschluß (Law)
(1) Der Teilungsplan wird nur wirksam, wenn die Mitglieder der LPG ihm durch Beschluß zustimmen. Der Beschluß kann nur in der Vollversammlung gefaßt werden. (2) Der Beschluß bedarf einer Meh...
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PBefAusglV § 7 Antrag (Law)
...kannten Stelle oder Person über die Richtigkeit der Angaben und Ausgleichsberechnungen beizubringen. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit der Angaben und Ausgleichsberechnungen, kann die Genehmigungsbe...
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SGG § 7 (Law)
...kann anordnen, daß außerhalb des Sitzes eines Sozialgerichts Zweigstellen errichtet werden. (2) Mehrere Länder können gemeinsame Sozialgerichte errichten oder die Ausdehnung von Gerichtsbezi...
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SpielV § 7 (Law)
...kalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassene Stelle auf seine Kosten überprüfen zu lassen. (2) Wird die Übereinstimmung festgestellt, hat der Prüfer dies mit einer Prüfplakette, deren Form ...
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SpielzHerstAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...6. Qualitätssicherung. (5) Die in Absatz 4 genannte Prüfungsdauer kann insbesondere unters...
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StFachAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...kann insbesondere unterschritten werden, soweit die Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird.