EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...72/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/E...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...75/EU nicht entgegenstehen.

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...7 7.2 Anlagen zum ...

BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

...780 Haftgrundierung 540 *1) Grundierfüller 5...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

...75 in Kraft.

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...7 - 1150; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...7) Entscheidet sich der Betreiber für einen Reduzierungsplan im Sinne des § 4 Satz 2, so muss er diesen der zuständigen Behörde rechtzeitig vor Inbetriebnahme der Anlage vorlegen. Die verbindliche Erk...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...72 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die im Anhang III für die Anlage fest...

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

(1) Die Deutsche Demokratische Republik regelt die Besitz- und Verkehrsteuern nach Maßgabe der Anlage IV. (2) Für Zwecke der Umsatzsteuer besteht zwischen den Vertragsparteien keine Steuergr...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in Anhang I genannten Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II ausgeführt werden, soweit de...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...7. März 2011 (BGBl. I S. 338) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...7 Satz 2 oder Abs. 9 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig macht, 7. entgegen § 5 Abs. 7 Satz 4 oder Abs. 8 Sat...

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

(1) Es ist Aufgabe des gesamtdeutschen Gesetzgebers, die Gesetzgebung zur Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen weiterzuentwickeln. (2) Es ist Aufgabe des gesamtdeutschen Gesetzgebe...