• LWLogAusbV § 7 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...7. Einsatz von Arbeitsmitteln, 8. Annahme von Gütern, ...

• LwVfG § 7 (Law)

  (1) Ein ehrenamtlicher Richter ist seines Amtes zu entheben, wenn das Fehlen einer in § 4 Abs. 3 bezeichneten Voraussetzung nachträglich bekannt wird oder eine solche Voraussetzung nachträglich wegfäl...

• MarkschBergV § 7 Niederschriften (Law)

  ...uerhaft sein. Sie sind so zu gestalten, daß sie in allen Teilen auch von anderen fachkundigen Personen nachvollzogen werden können.

• MetallbInstrmMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...uelles und maschinelles Spanen sowie Behandeln von Oberflächen und 2. Bearbeiten von Werkstücken durch manuelles und maschin...

• MilchQuotV § 7 Überschussabgabe (Law)

  Soweit nach der EU-Milchquotenregelung und unter Berücksichtigung der Vorschriften dieser Verordnung eine Überschussabgabe zu erheben ist, wird die Überschussabgabe ...

• MOG § 7 Interventionen (Law)

  ...uerrechtliche Angaben benötigt werden, sind die mit der Durchführung des Alkoholsteuergesetzes betrauten Finanzbehörden befugt, dem Bundesministerium und der Interventionsstelle für diesen Zweck die e...

• LBG § 7 (Law)

  Kommt eine Abfindung in Land in Betracht, können die in den Ländern tätigen gemeinnützigen Siedlungsunternehmen im Sinne des Reichssiedlungsgesetzes mit der Beschaffung des Ersatzlands und der Durchfü...

• LAnpG § 7 Teilungsbeschluß (Law)

  ...uen Unternehmen die Rechtsstellung eines unbeschränkt haftenden Gesellschafters zugewiesen werden soll.

• PBefAusglV § 7 Antrag (Law)

  (1) Der Antrag auf Gewährung eines Ausgleichs ist vom Unternehmer bis zum 31. Mai jeden Jahres für das vorangegangene Kalenderjahr bei der zuständigen Genehmigungsbehörde zu stellen. Der Antrag ist in...

• SGG § 7 (Law)

  (1) Die Sozialgerichte werden als Landesgerichte errichtet. Die Errichtung und Aufhebung eines Gerichts und die Verlegung eines Gerichtssitzes werden durch Gesetz angeordnet. Änderungen in der Abgrenz...

• SpielV § 7 (Law)

  ...uer abgelaufen ist.

• SpielzHerstAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...uer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird.

• StFachAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...uerwesen, 2. Rechnungswesen, 3. Wirtschafts- und...

• StromStV § 7 Mengenermittlung (Law)

  ...ue Ermittlung nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist.

• ZahlPrüfbV § 7 Berichtsturnus (Law)

  Soweit der Abschlussprüfer nach dieser Verordnung verpflichtet ist, nur über Änderungen zu berichten, hat er in angemessenen Abständen über die Darstellung der Änderungen hinausgehend vollständig zu b...

• WpPG § 7 Mindestangaben (Law)

  ...71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Aufnahme von Informationen mittels Verweis und die Veröffentlichung solcher...

• SchfHwG § 7 Bezirke (Law)

  Für die Überprüfung der Einhaltung der Pflichten nach § 1 Abs. 1 und 2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der Betriebs- und Brandsicherheit, ein.

• SchneidwMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)

  (1) Ausgenommen von den Verboten des § 6 sind: 1. unaufschiebbare Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur Abwehr von Gefahr...

• UrhG § 7 Urheber (Law)

  Urheber ist der Schöpfer des Werkes.