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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)
...8 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und...
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BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
(1) Die gefassten Abgase von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. ...
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BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...
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BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)
...87 - 2188 ...
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BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)
...8.1, 10.1, 10.2, 14.1 2,33 entsprechende Werte aus den Nummern 8.1, 10.1, 10.2, 14.1 ...
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ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.
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AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)
...8 Tagen von 80 Prozent entsprechend der Nummer 406 der Anlage "Analysen- und Messverfahren" nicht erreichen, 2. Chrom- und Quecksi...
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BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
...8) Der Betreiber einer Anlage hat über die Ergebnisse der Messungen nach Absatz 4 oder 5 sowie über die Ergebnisse der Lösemittelbilanz für die maßgeblichen Anforderungen nach Absatz 6 Satz 1 jeweils ...
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BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...
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BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)
Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die im Anhang III für die Anlage fest...
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WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)
...8. November 1989 im Gebiet der anderen Vertragspartei einen Wohnsitz begründet oder dort erstmals ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten und Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt dort noch im Zeitpunkt ...
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BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in Anhang I genannten Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II ausgeführt werden, soweit de...
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BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...8) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der B...
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BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...
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BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...8. entgegen § 7 Abs. 2 Abgase nicht oder nicht richtig ableitet oder 9. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Infor...
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EuWO 1988 Anlage 31 (Law)
(weggefallen)
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EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)
(1) Es ist Aufgabe des gesamtdeutschen Gesetzgebers, die Gesetzgebung zur Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen weiterzuentwickeln. (2) Es ist Aufgabe des gesamtdeutschen Gesetzgebe...
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ASG § 31 Zumutung von Gefahren (Law)
Nach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3) ist ein Arbeitnehmer im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) verpflichtet, bei der Erfüllung von Aufgaben, die Zwec...
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EnergieStG § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis (Law)
...knen und Zerkleinern von Kohle nicht als Bearbeiten von Kohle. (3) Wer Kohle gewinnen oder bearbeiten will, hat dies dem zuständigen Hauptzollamt vor Eröffnung des Betriebes anzumelden. ...