ALG § 93 Berechnung der Renten (Law)

(1) Beiträge von Personen, die unabhängig von einer Tätigkeit als Landwirt oder mitarbeitender Familienangehöriger versicherungspflichtig waren, gelten als Beiträge als Landwirt. ...

EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

...xternen Teilung nach § 14 des Versorgungsausgleichsgesetzes auf einen zertifizierten Altersvorsorgevertrag oder eine nach § 82 Absatz 2 begünstigte betriebliche Altersversorgung übertragen wird; die a...

BRAO § 93 Besetzung des Anwaltsgerichts (Law)

(1) Das Anwaltsgericht wird mit der erforderlichen Anzahl von Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern besetzt. Sind mehrere Vorsitzende ernannt, so wird einer von ihnen zum geschäftsleitenden Vorsitzend...

BrennO 1998 § 93 (Law)

(1) Der Rohbranntwein wird in Brennereien, in denen der Feinbrand nach § 198 Abs. 1 erfolgt, zunächst in Zwischensammelgefäßen aufgefangen und von dort in das zum Feinbrennen bestimmte Brenngerät, wen...

StVollzG § 93 Ersatz von Aufwendungen (Law)

(1) Der Gefangene ist verpflichtet, der Vollzugsbehörde Aufwendungen zu ersetzen, die er durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Selbstverletzung oder Verletzung eines anderen Gefangenen verursa...

EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung üb...

EinigVtr Anlage II Kap X Anlage II Kapitel X (Law)

...X) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel X der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap X H) - Ausge...

BinSchUO2008Anh X § 10.01 Gleichwertigkeit und Abweichungen hinsichtlich Bau und Ausrüstung (Law)

1. Schreiben die Bestimmungen des Teils I bis III vor, dass bestimmte Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen auf einem Fahrzeug einzubau...

BPersVG (XXXX) §§ 113 und 114 (weggefallen) (Law)

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PatAnwO (XXXX) §§ 109 bis 114 (Law)

BinSchUO2008Anh X Anlage 2 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Querwiderstandsbeiwert (Law)

...xt in Bearbeitung

BinSchUO2008Anh X § 1.03 Fährzeugnis (Law)

1. Die Ergebnisse aus den Stabilitäts- und Festigkeitsberechnungen sind im Fährzeugnis einzutragen und an Bord der Fähre an auffallender Stel...

BinSchUO2008Anh X § 1.05 Kennzeichnung der Fähren (Law)

An allen Fähren muss als Kennzeichen auf beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes "F" mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebr...

BinSchUO2008Anh X § 2.01 Fährkörper (Law)

1. An beiden Enden des Fährkörpers muss je ein Kollisionsschott vorhanden sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh X § 2.03 Einsenkungsmarken (Law)

Anhang II § 4.04 ist anzuwenden; jedoch müssen mindestens zwei Einsenkungsmarkenpaare auf je einem Drittel der Länge vorhanden sein.

BinSchUO2008Anh X § 2.05 Rettungsmittel (Law)

...XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden. 2. Landeklappen können als Übergangseinrichtungen nach Anhan...

BinSchUO2008Anh X § 2.06 Anker (Law)

1. Fähren, die mindestens zwei voneinander unabhängige in jeder Richtung voll wirksame Antriebe haben, brauchen mit nur einem Anker ausgerüst...

BinSchUO2008Anh X § 2.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

...xible Absperrvorrichtungen wie folgt gesichert sein: a) Alle Absperrvorrichtungen müssen: ...

BinSchUO2008Anh X § 3.01 Begriffsbestimmungen (Law)

Abweichend von § 1.01 gelten für dieses Kapitel folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Tragfähigkeit“ die Gesamtzuladefähigkeit mit h...