• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges P...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...mmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nicht in Frage kommen, als investierende Mitglieder zugel...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...mtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, 4. Zahl der Arbeitnehmer, denen Mitbestimmungsrechte in den Or...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...m Amt mit geringerem Endgrundgehalt entspricht. Für die Zuweisung einer Tätigkeit nach Satz 2 Nummer 3 oder Nummer 4 sowie für die Zuweisung einer Tätigkeit im Ausland bedarf es der Zustimmung des Bea...

• OrthoptAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...mine im Benehmen mit der Schulleitung fest. Der Prüfungstermin soll nicht früher als zwei Monate vor dem Ende der Ausbildung liegen. (2) Die Zulassung zur Prüfung wird erteilt, ...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...mmunikationsformen einschließlich des Einsatzes entsprechender Informations- und Kommunikationsmittel. (5) Im Prüfungsteil „Zusammenarbeit...

• SchwPestV 1988 § 4 (Law)

  ...m Falle der Schweinepest unter Berücksichtigung des Anhangs II Nummer 1 der Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweine...

• RechKredV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...m Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen Gläubiger erfüllt werden dürfen. (2) Nachrangige Vermögensgegenstände sind auf der Aktivseite bei dem jeweilig...

• UmstGeldInstV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  ...möglich ist, ist er mit einem Merkposten von einer Deutschen Mark anzusetzen. Mehrere Vermögensgegenstände derselben Art können zu einem Merkposten von einer Deutschen Mark zusammengefaßt werden. ...

• WoBindG § 4 Überlassung an Wohnberechtigte (Law)

  ...m ergibt, dass er diesem Personenkreis angehört. (4) Sind für den Bau der Wohnung Mittel einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbandes mit der Auflage gewährt, dass die Wohnung einem von der z...

• WoFG § 4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen (Law)

  ...meinden sollen im Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke bebaut und erforderliche Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Dabei soll auf...

• WpAIV § 4 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...mmern der vom Emittenten ausgegebenen Aktien, Options- und Wandelanleihen sowie Genussscheine mit Ausstattungsmerkmalen, die den Aktien vergleichbar sind, soweit sie zum Handel an einem inländischen o...

• VersatzV § 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle (Law)

  ...material sowie unmittelbar als Versatzmaterial ist nur zulässig, wenn die in Anlage 2 Tabelle 1 und Tabelle 1a aufgeführten Feststoffgrenz- und Zuordnungswerte im jeweiligen verwendeten unvermischten ...

• VRV § 4 Schließung des Registerblatts (Law)

  ...mentlich, wenn 1. der Verein wegen Wegfalls sämtlicher Mitglieder oder durch bestandskräftiges Verbot erloschen und das Erlöschen eingetragen...

• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...m Sinne dieses Gesetzes ist ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Ein zur Schaffung...

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...merkung zum Haushaltsplan sollen Einnahmen und Ausgaben nach wichtigen Bereichen dargelegt werden. (2) Dem Haushaltsplan ist eine Übersicht über die Planstellen der Beamten und dienstordnung...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...m anderen Mitgliedstaat registriert oder zugelassen worden sind. Die zuständige Behörde erfasst die angezeigten Betriebe unter Erteilung einer Registriernummer in einem Register.

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...mmenen juristischen Personen sind: 1. in Finnland: avoin yhtiö (Ay) und kommandiittiyhtiö (Ky)/öppet bolag und kommanditbolag, ...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...m er seinen Wohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des Arztregisters frei. (2) Der Antrag muß die zur Eintragung erfo...