• BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)

  ...Beamtinnen auf Zeit und Beamten auf Zeit gelten die Vorschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt ist.

• BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)

  ...beitskraft des Beamten nur nebenbei beansprucht, 3. einer Tätigkeit als Beamter, der ohne Ruhegehaltsberechtigung nur Gebühren bezieht, sowe...

• AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)

  ...blattlausübertragbaren Viren befunden worden sein. (8) Samen kann abweichend von Absatz 3 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2 Buchstabe a und Nr. 3 Buchstabe a anerkannt werden, wenn ...

• AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)

  ...bt. Im allgemeinen ist die handelsübliche oder sprachgebräuchliche Bezeichnung zu verwenden. Soweit sie die Art und Beschaffenheit der Ware nicht erkennen läßt, ist die Bezeichnung durch Angaben über ...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  ...Bei Schiffen, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wird die Wasserverdrängung bei bestimmten Schwimmebenen und die größte Tragfähigkeit festgestellt (Zweiter Abschnitt). (2) Bei Sch...

• BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis...

• EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

  ...ben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem Gesetz und wird in den Folgejahren mit dem Haushaltsgesetz festgestellt. Im Übrigen ist § 113 der Bundeshaushaltsordnung anzuwend...

• BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• BVG§15DV § 6 (Law)

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• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...bezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachung ist neben dem Stimmzettel eine Abbildung der Seite des Wahlgerätes, an der der Wähler seine Stimme abgeben kann, nebst gerätespe...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...Bestimmungen über den Bau und Betrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen zu stellen sind. Bei Fahrzeugteilen, die auch in eingebautem Zustand geprüft werden müssen, bestimmt die Prüfstelle das Nähere ü...

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...betreiberin oder der Anlagenbetreiber hat beim Antrag auf Ausstellung der Herkunftsnachweise anzugeben, ob und auf welche Weise die Strommenge, für die Herkunftsnachweise beantragt werden, staatlich g...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...Bundesministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates regeln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu die...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...Bestimmungen darüber, ob die Mitglieder für den Fall, dass die Gläubiger im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Genossenschaft nicht befriedigt werden, Nachschüsse zur Insolvenzmasse unbeschränkt...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...Besitzer eines Hühnerzuchtbetriebes, eines Hühneraufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbetriebes, einer Hühnerbrüterei, eines Putenzuchtbetriebes, eines Putenmastbetriebes od...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...bewahren. Bei Eignungsuntersuchungen für Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie in anderen untertägigen Betrieben, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können, sowie bei der nachgeh...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...betragen: 1. Obere Auslösewerte: L (tief) EX,8h = 85 dB(A) beziehungsweise ...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...Beschreibung der Abweichung auf der Fertigpackung oder dem Hinweisschild in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung deutlich lesbar angegeben ist. Satz 1 gilt bei Milcherzeugnissen, die in einem andere...