• BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)

  ...orschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt ist.

• BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)

  ...orgungszuschlag zahlt, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist; der Versorgungszuschlag beträgt 30 Prozent der ohne Beurlaubung zustehenden ruhegehaltfähigen Dienstbezüge, wobei Leistungsbezüge ...

• AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)

  ...obstbestände einen ausreichenden Abstand aufweisen, der zur Verhinderung des Befalls mit Viren, Viruskrankheiten oder virusähnlichen Schadorganismen über Pollen, Vektoren oder Wurzelverwachsungen erfo...

• AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)

  ...odenummer des Deutschen Gebrauchs-Zolltarifs zu verstehen. (2) Unter der Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung zu verstehen, die so genau sein muß, daß die soforti...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  ...ort- oder Erholungszwecke verwendet werden (Sportboote), wird die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung im vereinfachten Verfahren (Sportboot-Eichverfahren) festgestellt (Vierter Abschnitt), sofer...

• BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...orgehensweise zur Organisation von Bestattungen zugrunde zu legen; 3. der Prüfling soll fallbezogene Aufgaben schriftlich bearbeiten; ...

• EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

  ...olgejahren mit dem Haushaltsgesetz festgestellt. Im Übrigen ist § 113 der Bundeshaushaltsordnung anzuwenden.

• BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

• BVG§15DV § 6 (Law)

  -

• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...ordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachung ist neben dem Stimmzettel eine Abbildung der Se...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...ordnen, insbesondere vom Antragsteller weitere sachdienliche Muster und Unterlagen anfordern oder bestimmen, daß Fahrzeugteile auch in eingebautem Zustand zu prüfen sind.

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...ommenge aus erneuerbaren Energien noch kein Herkunftsnachweis und kein sonstiger Nachweis ausgestellt worden ist, der der Stromkennzeichnung oder einem anderen Verfahren zum Ausweis einer Stromlieferu...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates regeln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu dienen, genetische Untersuchungen vorzunehmen, zur Endan...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...olgen; das Gericht kann hiervon Ausnahmen zulassen; die Bekanntmachung im Bundesanzeiger oder in einem anderen öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsmedium genügt nicht; ...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...on mit Salmonellen der Kategorie 1 oder einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 unverzüglich Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache des Verdachtes oder der Infektion unter Hinzuziehung eine...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...orsorge und höchstens bis zum 31. Dezember des 40. Jahres nach der letzten Exposition gegenüber fibrogenen Grubenstäuben oder höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod der beschäftigten Person aufbewahrt ...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...ositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obere Auslösewerte: L (ti...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...opäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt oder rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden oder die aus einem Drittland ...