• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  ...stimmt sind, wird die Wasserverdrängung in der Schwimmebene der größten Eintauchung festgestellt (Dritter Abschnitt). (3) Bei Wasserfahrzeugen, die für Sport- oder Erholungszwecke verwendet ...

• BestAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...se für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im...

• EKFG § 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht (Law)

  ...sgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem...

• BuchBIndMstrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

• BVG§15DV § 6 (Law)

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• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...st neben dem Stimmzettel eine Abbildung der Seite des Wahlgerätes, an der der Wähler seine Stimme abgeben kann, nebst gerätespezifischer Darstellung der Wahlvorschläge (§ 8 Abs. 2) beizufügen. ...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...stellen sind. Bei Fahrzeugteilen, die auch in eingebautem Zustand geprüft werden müssen, bestimmt die Prüfstelle das Nähere über die Durchführung. (2) Die Prüfstelle hat über die Ergebnisse ...

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...snachweis nach § 9a des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes oder ein anderer Nachweis zum Ausweis einer Stromlieferung aus erneuerbaren Energien im Inland oder Ausland ausgestellt wurde. Weiterhin ist es de...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...s Bundesministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates regeln, dass bestimmte, in der Rechtsverordnung zu bezeichnende genetische Untersuchungsmittel, die dazu d...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...ss die Gläubiger im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Genossenschaft nicht befriedigt werden, Nachschüsse zur Insolvenzmasse unbeschränkt, beschränkt auf eine bestimmte Summe (Haftsumme) oder ü...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...sitzer eines Hühnerzuchtbetriebes, eines Hühneraufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbetriebes, einer Hühnerbrüterei, eines Putenzuchtbetriebes, eines Putenmastbetriebes oder...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 hat er sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens 40 Jahre nach der letzten nachgehenden Vorsorge und höchstens bis zum 31. Dezember des 40. Jahres...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...slösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obere Auslösewerte: ...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...sie nach den Rechtsvorschriften des Herstellungslandes hergestellt und dort verkehrsfähig sind. (2) Ausländische Milcherzeugnisse, die in wesentlichen charakteristischen Merkmalen, insbesond...

• KFürsV § 6 Berufliche Weiterbildung (Law)

  ...soll Beschädigten mit abgeschlossener Berufsausbildung oder angemessener Berufserfahrung dazu verhelfen, berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten festzustellen, zu erhalten oder zu erweitern. ...

• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...s Gemeinsamen Bundesausschusses zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. Durch Landesrecht kann d...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...schlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafü...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...stnutzungsdauer verlängern oder verkürzen. Modernisierungen sind beispielsweise Maßnahmen, die eine wesentliche Verbesserung der Wohn- oder sonstigen Nutzungsverhältnisse oder wesentliche Einsparungen...