• UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)

  Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...

• TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)

  ...60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht für Ställe, die als Kaltställe oder Kälberhütten vorwiegend dem Schutz der Kälber gegen Niederschläge, Sonne und Wind dienen...

• VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 sind auf Versicherungsverträge über ein Großrisiko im Sinn des § 210 Absatz 2 nicht anzuwenden, ferner dann nicht, wenn der Vertrag mit dem Versicherungsnehmer von einem Versich...

• VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)

  ...§§ 7, 8, 57, 59, 60 und 62 Tiere, Pflanzen und Mikroorganismen in allen Entwicklungsstadien, die Schäden an Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse verursachen können; Viren und ähnliche Krankheitserreger we...

• PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...6) Für den Prüfungsbereich Warenwirtschaft bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die in den Qualifikationsbereichen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 erbrachten Prüfungsleistungen sind jeweils nach Punkten zu bewerten. (2) Die Prüfung ist bestanden, wenn in allen schriftl...

• PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)

  ...6), wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht und selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, daß die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können. ...

• TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  (1) Steuerlagerinhaber sind Personen, die ein oder mehrere Steuerlager betreiben. Sie bedürfen einer Erlaubnis. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, ge...

• TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)

  (1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei h...

• ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...6) Für die Regeneration von Katalysatoren für Crack- und Reformprozesse in Erdölraffinerien werden die prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen pro Jahr bestimmt durch: 1. ...

• ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...§ 6 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Zuteilungsgesetzes 2012 und der Anwendung von § 4. Im Übrigen muss der Zuteilungsantrag die nach den vorstehenden Absätzen erforderlichen Angaben enthalten über: ...

• ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)

  ...6. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) bezeichneten Stoffe oder Stoffgemische dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebraucht sowie in Lebensmittelbetrieben...

• WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)

  ...§ 2 Abs. 10, §§ 2c, 24 Abs. 1 Nr. 1, 2, 5, 7 und 10 und Abs. 3, § 25b Absatz 1 bis 3, § 32 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 und 6 Buchstabe a und b des Kreditwesengesetzes bei der Deutschen Bundesbank gespei...

• ZensTeG § 6 Zusatzerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden (Law)

  ...§ 5 ausgewählten Gemeinden werden für die in den nach § 5 ausgewählten Gebäuden zu den Stichtagen 5. Dezember 2001 und 31. März 2002 gemeldeten Personen zusätzlich zu den Merkmalen nach § 4 Abs. 3 fol...

• Ablehnung einstweilige Anordnung vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 1. Kammer) - 1 BvQ 6/18 (Urteil)

  ...§ 32 Abs. 1 BVerfGG nochmals strenger sind, wenn der Vollzug einer Rechtsnorm ausgesetzt werden soll (vgl. BVerfGE 6, 1 <4>; 64, 67 <69>; 81, 53 <54>). ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 2/14 R (Urteil)

  ...§ 46 Abs 1 Nr 11 VwV-StVO bzw § 6 Abs 1 Nr 14 StVG (BSGE 90, 180, 183 = SozR 3-3250 § 69 Nr 1 S 4). ...

• UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)

  ...6 Bezug genommen wird. 1. Merkmale des Plans oder Programms, insbesondere in Bezug auf ...

• SGB 6 § 212a Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte, Nachversicherte und für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

  ...§ 28p des Vierten Buches soll zusammen mit einer Prüfung bei den Zahlungspflichtigen durchgeführt werden; eine entsprechende Kennzeichnung des Arbeitgebers in der Datei nach § 28p Abs. 8 Satz 1 des Vi...