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UZwG § 7 Handeln auf Anordnung (Law)
...17. Juli 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 1181) ist nicht anzuwenden.
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PatV § 7 Benennung des Erfinders (Law)
(1) Der Anmelder hat den Erfinder schriftlich auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatt oder als Datei entsprechend den vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachte...
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PBV § 7 Kosten- und Leistungsrechnung (Law)
...1. Die Pflegeeinrichtungen haben die auf Grund ihrer Aufgaben und Strukturen erforderlichen Kostenstellen zu bilden; dabei kann der Kostenstellenrahmen nach dem Muster d...
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SzVersFachwPrV § 7 Wiederholung der Prüfung (Law)
...1) Eine Prüfungsleistung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfungsleistung wird die Prüfungsteilnehmerin oder der Prüfungstei...
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ZSG § 7 Öffentliche Schutzräume (Law)
(1) Öffentliche Schutzräume sind die mit Mitteln des Bundes wiederhergestellten Bunker und Stollen sowie die als Mehrzweckbauten in unterirdischen baulichen Anlagen errichteten Schutzräume zum Schutz ...
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ZAG § 7 Zugang zu Zahlungssystemen (Law)
...1 gilt nicht für 1. die in § 1 Abs. 16 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Systeme, 2. ...
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ZHG§8DV § 7 (Law)
...1) Für die Teilnahme an einem Fortbildungskursus wird von dem Verband Deutscher Dentisten eine Teilnehmergebühr erhoben. (2) Die Höhe der Gebühr wird von der für das Gesundheitswesen zuständ...
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ÄApprO 2002 Anlage 2a (zu § 2 Absatz 7 Satz 1) (Law)
...10. Seminar Biochemie/Molekularbiologie 11. Seminar Ana...
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AFuV 2005 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 7 und § 18) (Law)
...14 Abs. 1 60 85 110 ...
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ZZulV 1998 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und § 7) (Law)
...110 110 110 110 45 ...
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ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 244; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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WHG 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...15)
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Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)
...1.1.3 eine andere Zeit-Temperatur-Kombination mit gleicher Wirkung wie die unter den Nummern 2.1.1.1 und 2.1.1.2 genannten Verfahren. 2.1.2 ...
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ÄApprO 2002 Anlage 2b (zu § 2 Absatz 7 Satz 1) (Law)
...12, 1547 – 1548) Name, Vorname ...
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PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...1997, 2361) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...11, 1938- 1939) Teil 1 Zuteilung für Steamcracking-Prozesse nach § 12 Die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilu...
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ÜblG 1 § 2 (Law)
(Durch Zeitablauf überholt)
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ÜblG 1 § 14 (Law)
...1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die Umsiedlung einbezogen werden. ...
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ÜblG 1 § 14a (Law)
...1) Der Bund trägt die Kosten der Auswanderung von Kriegsfolgenhilfe-Empfängern. Als Kriegsfolgenhilfe-Empfänger gelten die in § 7 Abs. 2 genannten Personen auch dann, wenn sie nicht von den Fürsorgeve...