• NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)

  ...tlichen Mittel von der zuständigen obersten Landesbehörde für öffentlich geförderte Mietwohnungen einer entsprechenden Gemeindegrößenklasse und Ausstattungsstufe bestimmt ist; für Wohnungen mit gering...

• PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer...

• SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)

  ...t in einem Betrieb amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde ein Gebiet um den Seuchenbetrieb mit einem Radius von mindestens drei Kilometern als Sperrbezirk fest. Hierbei berücksichtigt si...

• NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)

  ...tand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Daten gewährleisten, und s...

• VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)

  ...tz 1, gesonderte Erstattung nach Satz 2 oder sonstige Einnahmen gedeckt werden, sind sie nach Maßgabe des Absatzes 3 auf die Unternehmen und Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitute, die von § 2 Nr...

• UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)

  ...ten Kosten bis zu einem weiteren Bestimmungsort im Gemeinschaftsgebiet, sofern dieser im Zeitpunkt des Entstehens der Einfuhrumsatzsteuer bereits feststeht. ...

• TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)

  ...t fristgerecht vorgelegt, ist die Erteilung einer amtlichen Prüfungsnummer für von diesem Betrieb stammende oder von dem Betrieb zur amtlichen Qualitätsweinprüfung angestellte Erzeugnisse ausgeschloss...

• WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)

  ...traßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes verpflichtet werden, die Ufergrundstücke in erforderlicher Breite so zu bewirtschaften, dass die Unterhaltung nicht beeinträchtigt wird; sie haben bei der...

• SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)

  ...tnahme in die vertraulichen Unterlagen Berechtigten ist der Vereinigung bekanntzugeben. Der Berechtigte ist verpflichtet, ihm übergebene Unterlagen gegen Kenntnisnahme durch andere Personen geschützt ...

• PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

  ...trag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsnied...

• SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bisher zurückgelegten A...

• SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...tgegen § 9 Abs. 2 Satz 2 eine dort genannte Zweitschrift nicht oder nicht mindestens sechs Monate aufbewahrt oder nicht oder nicht rechtzeitig aushändigt oder ...

• SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)

  ...tzung mit nautischem und technischem Führungspersonal, mit Funkpersonal und mit Schiffsleuten ist der Eigner beziehungsweise Betreiber verantwortlich; sie muß einen sicheren Schiffsbetrieb gewährleist...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...tritt von Pflegebedürftigkeit werden von den Pflegekassen erbracht. Die Leistungen nach Satz 1 werden unter Beachtung des Neunten Buches erbracht, soweit in diesem Buch nichts anderes bestimmt ist. ...

• BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 317 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder ges...

• EuWO 1988 Anlage 7 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

  ...t, Tag und Zeit der Wahl sind den Wahlberechtigten durch die Wahlbenachrichtigung, Ort, Tag und Zeit ...

• FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)

  ...tnektar, der ausschließlich aus Fruchtmark oder konzentriertem Fruchtmark hergestellt wurde 3. Eblemost ...

• SGB 7 § 55 Art und Form der Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

  ...tzkraft oder durch Erstattung der Kosten für eine selbst beschaffte betriebsfremde Ersatzkraft in angemessener Höhe gewährt. Die Satzung kann die Erstattungsfähigkeit der Kosten für selbst beschaffte ...