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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1244 - 1250) – Sachliche Gliederung – Abschnitt A: Gemeinsame berufsprofilgeb...
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PhysTh-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3800 - 3801 ...
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StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...
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SGB 3 § 131 Sonderregelung zur Eingliederung von Ausländerinnen und Ausländern mit Aufenthaltsgestattung (Law)
Für Ausländerinnen und Ausländer, die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz besitzen und aufgrund des § 61 des Asylgesetzes keine Erwerbstätigkeit ausüben dürfen, können bis zum 31. Dezember ...
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SGB 3 § 132 Sonderregelung für die Ausbildungsförderung von Ausländerinnen und Ausländern (Law)
(1) Ausländerinnen und Ausländer, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, gehören nach Maßgabe der folgenden Sätze zum förderungsfähigen Personenkreis nach ...
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SGB 3 § 284 Arbeitsgenehmigung-EU für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten (Law)
(1) Soweit nach Maßgabe des Beitrittsvertrages eines Mitgliedstaates zur Europäischen Union abweichende Regelungen als Übergangsregelungen von der Arbeitnehmerfreizügigkeit anzuwenden sind, dürfen Sta...
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...
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BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1081 - 1082) A. ...
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BewG§39DV 3 Anlage 4 (zu § 1 Nr. 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1967, 1203) ...
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EGInsO (XXXX) Art 3 bis 20 (Law)
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FSPersAV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1960 - 1961) Die in § 10 Abs. 2 und 3 und § 34 Abs. 4 festgelegten Anforderungen an die Sprachkompetenz gelten sowohl für den Gebrauch der Sprechgruppen...
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MitbestGWO 3 2002 § 57 Zuordnung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu anderen Betrieben (Law)
(1) Entfällt nach § 56 auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer oder die leitenden Angestellten eines Betriebs kein Delegierter, so streicht der Hauptwahlvorstand diese Arbei...
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MitbestGWO 3 2002 § 84 Wahl nur eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer in einem Wahlgang (Law)
(1) Ist in einem Wahlgang nur ein Aufsichtsratsmitglied der Arbeitnehmer zu wählen, so kann der Delegierte seine Stimme nur für eine der vorgeschlagenen Bewerberinnen oder einen der vorgeschlagenen Be...
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MitbestGWO 3 2002 § 84b Ermittlung der Gewählten bei börsennotierten Unternehmen im Fall der Gesamterfüllung (Law)
(1) In börsennotierten Unternehmen sind im Fall der Gesamterfüllung in einem Wahlgang nach § 78, einem Wahlgang nach § 81 und in einem Wahlgang nach § 84 so viele Bewerberinnen und Bewerber gewählt, w...
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LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugens...
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Tier-LMHV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1836; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...
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BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle Fundstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)
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MitbestGWO 3 2002 § 25 Verteilung der Sitze der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)
(1) Der Hauptwahlvorstand stellt die Verteilung der Sitze der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und di...
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MitbestGWO 3 2002 § 55 Delegierte, die für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern mehrerer Unternehmen gewählt werden (Law)
(1) Sind in einem Unternehmen, dessen Arbeitnehmer an der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder nach dieser Verordnung teilnehmen, Aufsichtsratsmitglieder nach den Vorschriften der Ersten oder der Zweiten ...